Samsung unterliegt Apple im Streit um 3G-Patente

Ein Gericht in Großbritannien entscheidet zugunsten des iPhone-Herstellers. Es weist Samsungs Ansprüche aus einem 3G-Patent ab. Der koreanische Elektronikkonzern will das Urteil prüfen und gegebenenfalls in Berufung gehen.

Apple hat erneut einen wichtigen Teilerfolg im Streit mit Samsung um standardrelevante Patente erzielt. Ein Gericht in Großbritannien urteilte am Mittwoch, dass Apple mehrere von Samsung gehaltene 3G-Schutzrechte nicht verletzt. Sie beschreiben Techniken zum Versenden und Empfangen von Informationen über 3G-Netze.

Apple gegen Samsung

„Wir sind von der Entscheidung des Gerichts enttäuscht. Nach einer gründlichen Prüfung des Urteils werden wir entscheiden, ob wir in Berufung gehen“, sagte eine Samsung-Sprecherin. „Jahrzehnte lang haben wir erheblich in die Entwicklung bahnbrechender technologischer Innovation investiert, was sich stets in unseren Produkten gezeigt hat.“ Apple wollte sich nicht zu der Entscheidung äußern.

Der Urteilsbegründung zufolge erklärte Richter Christopher Floyd Samsungs Behauptung, Apples Produkte verletzten eins seiner standardrelevanten Patente, für unzutreffend. Die Hoffnungen des Unternehmens, eines Tages von Apple Lizenzzahlungen für 3G-fähige Geräte in Höhe von fast 2,5 Prozent des Verkaufspreises zu erhalten, schwinden damit immer mehr.

„Weltweit hat Apple bisher 24 Ansprüche aus Samsungs standardrelevanten Patenten abgewehrt“, sagte Patentblogger Florian Müller im Gespräch mit ZDNet UK. „Mit jedem Sieg, den Apple einfährt, wird Samsungs Forderung nach einer Lizenzgebühr von 2,4 Prozent für Apples 3G-Produkte immer lächerlicher.“

Der Patentstreit zwischen den beiden Firmen dauert nun schon seit Anfang 2011 an. Ursprünglich hatte Apple Samsung vorgeworfen, das Design von iPhone und iPad sowie Teile der Bedienoberfläche von iOS kopiert zu haben. Seitdem überziehen sich Apple und Samsung in zahlreichen Ländern weltweit gegenseitig mit Klagen, darunter Südkorea, USA, Japan, Frankreich, Deutschland, die Niederlande, Italien und Großbritannien.

[mit Material von Ben Woods, ZDNet.com]

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Themenseiten: 3G, Apple, Gerichtsurteil, Patente, Patentstreit, Samsung, UMTS

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