Gegenklage: Google wirft BT Verletzung von Netzwerk-Patenten vor

Google hat bei einem US-Bundesbezirksgericht in Kalifornien eine Gegenklage gegen die British Telecom (BT) eingereicht. Es reagiert damit auf eine vor über einem Jahr von BT gegen den Suchkonzern angestrengte Klage.

Google wirft dem britischen Telekomkonzern in seiner Klage vor, vier Patente zu verletzen, die sich auf Datenübertragung innerhalb von Netzwerken sowie über das Internet getätigte Telefongespräche beziehen. Die aufgeführten Schutzrechte hat Google von anderen Technologiefirmen erworben, unter anderem von IBM und Fujitsu. Neben der US-Klage hat Google eine separate Klage gegen BT bei einem britischen Gericht eingereicht.

Illustration zum US-Patent 5.701.465, dessen Verletzung Google BT vorwirft (Bild: USPTO)

Illustration zum US-Patent 5.701.465, dessen Verletzung Google BT vorwirft (Bild: USPTO)


“Wir haben den Klageweg immer als letztes Mittel angesehen und bemühen uns sehr um die Vermeidung von Klagen”, erklärte Google-Sprecherin Niki Fenwick per E-Mail. “Aber BT hat mehrere unbegründete Patentansprüche gegen Google und unsere Kunden vorgebracht – und sie haben außerdem Patenttrolle munitioniert.”

Der Hinweis auf die Patenttrolle bezieht sich auf die Praxis mancher Unternehmen, Schutzrechte an Firmen zu verkaufen, die selbst keine Produkte entwickeln. Diese “non-practicing entities” (NPEs) sind vielmehr nur an Lizenzeinnahmen sowie Schadenersatzzahlungen interessiert, die sie oft auf dem Klageweg zu erzielen versuchen. Die Verkäufer der Schutzrechte partizipieren mitunter auch selbst an den weiteren Einnahmen. Mit Suffolk Technologies LLC hat mindestens ein NPE eine Klage gegen Google sowie AOL eingereicht und dabei zuvor von BT gehaltene Schutzrechte angeführt.

Das Telekommunikationsunternehmen wollte die Klage Googles nicht kommentieren, da es sich um einen laufenden Rechtsstreit handle. Noch immer bei einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware anhängig ist auch die von BT im Dezember 2011 gegen Google eingereichte Patentklage. Die British Telecom warf dem Suchkonzern darin die Verletzung von sechs US-Patenten vor, die sich auf Navigation, Kommunikation und Informationsspeicherung beziehen. Laut BT verletzen mehrere Dienste des Suchriesen seine Schutzrechte – darunter Google Play, die Internetsuche, Google Maps und Google Offers.

[mit Material von Casey Newton, News.com]

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