Facebook wegen “Gefällt mir”-Button verklagt

Das niederländische Unternehmen Rembrandt Social Media hat Facebook wegen dessen “Gefällt mir”-Buttons verklagt. Zusammen mit der Witwe und Familie des Programmierers Joannes Jozef Everardus van der Meer wirft der Patentinhaber dem Social Network vor, zwei Schutzrechte zu verletzen. Sie fordern Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

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Die Klage wurde von Rembrandt Social Media bei einem Bundesgericht in Virginia eingereicht, wie die BBC berichtet. Facebook wollte sich weder zu dem Prozess noch zu den Ansprüchen äußern.

“Wir glauben, dass Rembrandts Patente eine wichtige Grundlage für Social Media darstellen, wie wir es kennen. Wir erwarten, dass ein Richter und eine Jury auf Basis der Beweise dieselbe Schlussfolgerung ziehen werden”, zitiert die BBC den Anwalt Tom Melsheimer von der Kanzlei Fish and Richardson, die den Patentinhaber vertritt.

Rembrandt Social Media gehören inzwischen die beiden Patente für Techniken, die van der Meer vor seinem Tod im Juni 2004 zum Aufbau eines sozialen Netzes namens Surfbook verwenden wollte. Die Schutzrechte wurden ihm 1998 zugesprochen, fünf Jahre vor Facebooks Anfängen.

Surfbook war ein soziales Tagebuch, in dem Nutzer Freunden und Familie Informationen bereitstellen konnten. Einige davon ließen sich mit einem “Like”-Button bewerten, wie aus einem von Fish und Richardson beim Gericht eingereichten Schriftsatz hervorgeht. Demnach waren Facebook die Schutzrechte bekannt, da es in Patentanträgen für eigene Social-Networking-Techniken darauf Bezug genommen habe.

In den Gerichtsunterlagen wird auch noch eine weitere Social-Media-Firma namens Add This genannt. Konkret geht es um die Patente mit den laufenden Nummern 6.289.362 and 6.415.316.

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