Microsoft wegen Verstößen gegen Patente für Suchmaschinen verklagt

I/P Engine, eine Tochter des Patentverwerters Vringo, hat bei einem Bezirksgericht in New York Klage gegen Microsoft eingereicht. Der Softwarekonzern soll zwei seiner Patente verletzen. Einer Pressemitteilung zufolge betreffen sie Grundfunktionen einer Suchmaschine.

Die beiden Schutzrechte 6.314.420 und 6.775.664 wurden 1998 beziehungsweise 2001 von Lycos beantragt. Sie beschreiben eine „gemeinschaftliche beziehungsweise adaptive Suchmaschine“ sowie eine „Suchmaschine für eine Portal-Seite im Internet“. I/P Engine fordert neben der Feststellung der Patentverletzungen Schadenersatz für entgangene Lizenzgebühren sowie einen Ausgleich für „wirtschaftliche Schäden“.

Unklar ist, welche Microsoft-Produkte das geistige Eigentum von I/P Engine verletzen sollen. Offenbar richtet sich die Klage aber gegen Microsofts Suchmaschine Bing. Der Klageschrift (PDF) zufolge verwendet Microsofts „Quality Score“ zur Verbesserung von Suchergebnissen und Suchwerbung unerlaubt Techniken aus beiden Schutzrechten. Microsoft wollte auf Nachfrage von ZDNet USA die Vorwürfe nicht kommentieren.

Im August hatte Vringo 9,6 Millionen Aktien für 31,2 Millionen Dollar verkauft, um mehr als 500 Patente und Patentanträge von Microsofts Handy-Partner Nokia zu erwerben. Die Schutzrechte nutzte es anschließend, um den chinesischen Hersteller ZTE in Großbritannien zu verklagen. Die Patente selbst kosteten 22 Millionen Dollar. Ob sich diese Investition für Vringo lohnt, ist letztlich vom Ausgang der laufenden Rechtsstreitigkeiten abhängig.

Im vergangenen Jahr forderte Vringo auch mehrere Hundert Millionen Dollar von Google, AOL und weiteren Firmen. Allerdings erhielt der Patentverwerter nur einen Bruchteil der Summe als Schadenersatz.

[mit Material von Zack Whittaker, ZDNet.com]