Ericsson übergibt fast 2200 Schutzrechte einem Patentverwerter

Ericsson hat 2185 Patente und Patentanträge einer Verwertungsfirma namens Unwired Planet übergeben. Der ehemalige Hersteller von Software für Mobilgeräte (damals noch unter dem Namen Openwave Systems) ist ganz auf die Lizenzierung von Schutzrechten konzentriert, was der üblichen Definition eines Patenttrolls entspricht, da er keine eigenen Produkte herstellt oder vermarktet. Bekannt wurde er durch Prozesse gegen Apple, Google und RIM.

2011 hatte Openwave beispielsweise eine Beschwerde über Apple und RIM bei der International Trade Commission eingereicht, die es aber im Oktober 2012 zurückzog, um sich auf einen parallel laufenden Zivilprozess in Delaware zu konzentrieren. Im September 2012 weitete das Unternehmen, das dann schon Unwired Planet hieß, seine Klage auf Google aus und ergänzte sie um zusätzliche Patente.

Die Sammlung von Unwired Planet hatte ursprünglich 260 Patente umfasst. Jetzt sind es mehr als 2400, davon nach eigenen Angaben 753 Schutzrechte rund um 2G-, 3G- und LTE-Mobilfunktechniken. Zwischen 2014 und 2018 hofft Ericsson, jedes Jahr weitere 100 Patente an den Verwerter weitergeben zu können.

Im Gegenzug erhält Ericsson eine Beteiligung an eventuellen Lizenz- und Schadenersatzzahlungen. Bei einem Umsatz bis 100 Millionen Dollar werden dies 20 Prozent sein, 50 Prozent bei Umsätzen zwischen 100 und 500 Millionen Dollar sowie 70 Prozent von Umsätzen, die darüber liegen. Außerdem erhält es selbst Lizenzen für alle von Unwired Planet gehaltenen Schutzrechte.

Ericsson hatte nach dem Ende des Smartphone-Joint-Ventures mit Sony die Strategie ausgegeben, mehr Umsatz mit Patenten zu erzielen. Vor einem Jahr berief es mit Kasim Alfalahi einen Leiter der Abteilung für Geistiges Eigentum. Im November 2012 teilte es anlässlich eines US-Prozesses gegen Samsung mit, es verfüge über 30.000 Patente und habe 100 Verträge mit Lizenznehmern abgeschlossen.

“Mit Abschluss dieser Transaktion wird die Sammlung von Unwired Planet Erfindungen mehrerer Jahrzehnte abbilden, während denen sich mobile Infrastruktur, Handy-Technik und Funkdienste erst entwickelt haben”, sagt Alfalahi jetzt. “Wir freuen uns, diesen Vertrag als Alternative zu einem eigenen Lizenzgeschäft geschlossen zu haben.”

[mit Material von Liam Tung, ZDNet.com]

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