App-Store-Klage: Amazon erringt Teilerfolg gegen Apple

Im Streit um den Markennamen “App Store” hat Amazon einen wichtigen Teilerfolg erzielt. Das zuständige Bezirksgericht strich auf Antrag des Online-Händlers Apples Vorwurf der irreführenden Werbung aus der Klage. Der Urteilsbegründung zufolge hatte der iPhone-Hersteller keine Beweise dafür vorgelegt, dass Amazons Nutzung des Begriffs Verbraucher täuscht.

App Stores von Apple und Amazon

“Das Gericht findet keine Belege für die Behauptung, dass Amazon vorsätzlich oder stillschweigend kommuniziert hat, dass sein Appstore für Android die gleichen Eigenschaften oder Qualitäten besitzt, die die Öffentlichkeit von Apples App Store oder Apples Produkten erwartet”, zitiert Bloomberg die Richterin Phyllis Hamilton.

Das Unternehmen aus Cupertino hatte im April 2011 gegen Amazon geklagt. Es sieht durch die Bezeichnung “Appstore for Android” seine Markenrechte verletzt. Das zugehörige Warenzeichen hatte es 2008 nach dem Start des App Store für iPhone beantragt.

Amazon wies die Vorwürfe stets zurück und argumentierte, der Begriff “App Store” sei generisch und könne nicht geschützt werden. Es beruft sich unter anderem darauf, dass der frühere Apple-CEO Steve Jobs und auch sein Nachfolger Tim Cook die Online-Marktplätze der Apple-Konkurrenten öffentlich als “App Stores” bezeichnet haben.

Außer Amazon hat sich auch Microsoft gegen die Registrierung der Marke “App Store” gewandt. Bloomberg zufolge hat das Trademark Trials and Appeals Board des US-Patentamts die Entscheidung über den Einspruch auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Behörde will zuerst den Ausgang des Rechtsstreits abwarten. Die Hauptverhandlung beginnt im August.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

Neueste Kommentare 

14 Kommentare zu App-Store-Klage: Amazon erringt Teilerfolg gegen Apple

  • Am 3. Januar 2013 um 12:42 von TinkaBell

    Zum Glück bekommt Apple mal wieder einen Dämpfer.
    Runde Ecken, rechteckige SmartPhones, jetzt “App-Store” als “Marke” oder “Patent” eintragen lassen zu wollen und andere Firmen verklagen, langsam reicht es, es wird albern…
    Nur schade das die amerikanischen Gerichte teilweise blödsinnigen Quatsch zulassen und der amerikanischen Firma “zufällig” Recht geben (z.B. gegen Samsung).
    Zwischen zwei amerikanischen Firmen scheint es dann schon etwas “fairer” zuzugehen ;)

    Nicht das man es falsch versteht, ich habe selbst Apple-Produkte und bin mit den Geräten soweit gut zufrieden, aber Preispolitik, mangelnde Innovation und diese ständige Gerangel mit Konkurrenten und lachhaften Patent/Marken-Klagen nerven mich inzwischen zu sehr.

    • Am 3. Januar 2013 um 14:28 von John

      Was zum nachdenken: ‘Tempo’ ist ebenfalls eine geschützte Marke, obwohl sie ein Synonym für Papiertaschentücher umgangssprachlich in aller Munde ist. Das Wort ‘Metro’ wurde Microsoft in Zusammenhang mit Windows 8 verboten, obwohl es einen Metro Konzern gibt, der nix mit Software zu tun hat. Und von der U-Bahn in Paris mal ganz zu schweigen.

      Ich denke, wir sollten das Gericht entscheiden lassen, was Recht ist. Wie er das dann empfindet, bleibt jedem selber überlassen.

      Mich zum Beispiel stört es enorm, wenn jemand anderer Leute Gedankengut einfach kopiert und sich das Recht heraus nimmt, daraus Profit zu schlagen.

      Amazon und App Store ist da sicher ein Grenzfall. Was Samsung und seine iPhone Clone betrifft, ist das schon eindeutiger. Aber Android Anwender sind diesbezüglich gerne blind. Dabei machen sie sich noch nicht einmal die Mühe zu überprüfen, was Samsung für ein Konzern ist. Hauptsache, es geht gegen Apple. Und Hauptsache billig.

      • Am 3. Januar 2013 um 15:32 von TinkaBell

        Ich habe nichts gegen berechtigte Klagen und ein Schutz seiner berechtigten Interessen, aber “App Store” schützen zu wollen, ist als wollte ich mir “Gemüsehändler” oder “Fahrrad-Shop” schützen.
        Als nächstes trägt ein Frisuer ein Recht auf “Friseur” ein und verklagt alle anderen Haare-Schneider ;)
        Teil der Klage gegen Samsung war nach meinen Informationen (neben berechtigten Vorwürfen) das, das Samsung-Gerät ebenfalls runde Ecke hätte. Wie bitteschön sollen die Ecken denn sonst sein? Das man die nicht kantig/spitz macht ist wohl klar und war auch vorm iPhone wohl schon immer anders (selbst bei den alten “Nokia-Knochen”).

      • Am 3. Januar 2013 um 15:34 von TinkaBell

        Tempo ist übrigens genau andersrum – da gab es erst die Marke “Tempo” und sie ist umgangsprachlich zum Begriff für das Papiertaschentuch geworden. Somit völlig in Ordnung, das Tempo eine eingetragene Marke ist. Das Beispiel passt sogesehen nicht ;)

        • Am 3. Januar 2013 um 16:45 von Otternase

          Siehe Artikel: zuerst hat Steve Jobs den Begriff ‘Apps Store’ benutzt steht da, weswegen Amazon vorerst weniger Druck hat. Ihrer Logik zufolge hat also Apple/Steve Jobs den Begriff als erster geprägt (und geschützt), und müsste demzufolge gegenüber Amazon Recht bekommen.

          Das Beispiel passt doch?

          Und wenn jemand sein Fahrradgeschäft ‘Fahrrad-Laden’ nennt, dann darf eben keiner diesen Namen benutzen, sofern der Name geschützt ist. Das ist dann der Name dieses einen Fahrradgeschäfts – oder falls expandiert wird, dieser Kette.

          Andere Fahrrad Geschäfte Oder sehen Sie etliche ‘Karstadts’ und ‘Lidls’ und Volkswagen oder gibt es nur den einen Konzern? Die ‘Bayrischen Motoren Werke’ als Marke? Nach Ihrer Logik undenkbar. Kann doch jeder Motoren in Bayern bauen, oder ?

          • Am 3. Januar 2013 um 18:19 von TinkaBell

            Falsch ;)
            SteveJobs selbst hat die Shops der KONKURRENTEN (Google, Amazon sw.) als AppStore bezeichnet und damit die jetzt von Apple beanspruchte Marke/Patent selbst für seine Konkurrenten verwendet und somit den Begriff selbst als “allgemeingültig” für Shops/Stores die Apps/Applikationen für Smartphones/Tablets verkaufen benutzt.
            Ich denke auch nicht, dass es in der EU/Deutschland möglich wäre den Begriff “Fahrrad-Laden” als Marke einzutragen, da er zu unspezifisch ist und auf alle Fahrradgeschäfte passt. Anders sähe es m. M. nach bei z.B. “Der Fahrrad-Profi” oder “Peter´s Fahrradladen aus”.
            Appstore ist für mich ein allgemeingültiger Begriff, der den Gegenstand des “Unternehmens/der Plattform” beschreibt (Verkauf von Apps), Lidl, Aldi u. Ä. sind Eigennamen, echte Firmierungen. Und/oder zusätzlich historisch “gewachsen/verankert” z.B. Volkswagen, BMW, denen man damals vielleicht noch widersprechen hätte können.
            In diesem Fall jetzt hat aber der Eintragung von “App-Store” direkt Amazon und auch Microsoft widersprochen.

    • Am 3. Januar 2013 um 14:33 von Otternase

      Wenn Sie dieses Patentgerangel nervt, dann müssten Sie ja auch gegen Samsung, Motorola/Google, LG, Nokia etc. sein. Es ist doch normal, dass man seine Innovationen schützt.

      Als Beispiel kann man sich ja mal ein Samsung Smartphone anschauen, das VOR der Veröffentlichung des iPhone, und eines NACH der Veröffentlichung ansehen. Auf wundersame Weise wurde Samsung ‘innovativ’ und plötzlich (göttliche Eingebung?) sahen Samsung Smartphones dem iPhone zum verwechseln ähnlich. Diese Ähnlichkeit wurde gegenüber Samsung sogar von Google bemängelt.

      Ich nenne das ein Plagiat und Samsung gehört dafür empfindlich abgestraft. Aber da tut sich ja etwas.

      PS: Dass man gegen Patent Trolle etwas hat, macht schon eher Sinn.Wer Patente hat, muss sie auch nutzen und Produkte auf dem Markt haben. Nur sammeln von Patenten sollte verboten werden.

      • Am 3. Januar 2013 um 16:20 von TinkaBell

        OK, zum Vergleich:
        Alle Fernseher sind rechteckig, flach und haben tatsächlich farbige Bilder, jetzt fast alle 3D und immer mehr Internetfunktionen…

        Autos haben alle 4 Räder, Airbags, Sicherheitsgurte, Blinker und Beleichtung, verschiedene Schließmechanismen und ein anderes Design…

        Die besten “Erfindungen” werden doch in allen Bereichen von allen Herstellern verwendet, weil sie vorgeschrieben sind oder für das Produkt typisch oder den aktuellen Stand der Technik darstellen.

        Mir wäre nicht bekannt, dass dort a) auch so ein Patentkrieg abläuft b)auch so unsinnige oder selbstverständliche Dinge eingetragen oder beklagt werden.

        Ganz klar, (fast) alle heutigen Smartphones haben z.B. das Grundprinzip vom iPhone kopiert.

        • Am 3. Januar 2013 um 17:50 von Anonümus

          Alle haben Unrecht und Sie haben Recht :) Android “Jünger” eben. Man hat fast das Gefühl, dass Sie für diese Kommentare bezahlt werden.

          • Am 3. Januar 2013 um 19:07 von TinkaBell

            Natürlich – lesen lernen und sonst besser Mund schließen…
            Ich sagte, dass ich selbst Apple-Produkte verwende/besitze, ja sogar ein iPhone.
            Aber natürlich bin ich ein “Android-Jünger”*kopfTisch*
            Ich spare es mir dann mal Sie als “Apple-Fanboy” in eine Schublade zu stecken, gell ;)
            Nur weil ich den Grund der Klage/den Versuch etwas zu registrieren, was für mich nicht von einer Firma als “Marke” besessen werden kann, für Blödsinn halte, dumme Sprüche ohne Argumente…

        • Am 3. Januar 2013 um 18:41 von Otternase

          Autos: alles klar, deswegen sehen auch alle Autos wie ein VW Golf aus. ;-)

          Der Grund ist einfach: bei Autos würde jeder (!) das Original kaufen, und nicht die Kopie. Der Kunde würde Plagiate und deren Hersteller behandeln, wie sie es verdienen: in den Lokus werfen.

          Lassen Sie doch mal eine chinesische Firma das Design des Golf kopieren, und dieses Plagiat in deutschland verkaufen. Eine Sekunde später würde Volkswagen das Teil aus dem Verkwhr ziehen.

          Bei Smartphones herrscht die ‘Geiz ist Geil’ Mentalität, hauptsache billig. Egal, ob gestohlen, oder nicht. Eher streitet man über offensichtliche Dinge (“Wieso, Ecken sind doch normal?”), und argumentiert widersprüchlich über ‘Ist doch natürlich’, als einfach mal richtig hinzuschauen. Man könnte ja unrecht haben, und müsste sich dann schlecht fühlen.

          Samsung Smartphones vor dem iPhone waren grobe Klötze, die eher an die 80er, denn an Smartphones erinnerten. Nach dem iPhone glichen sie ihm wie ein Ei dem anderen. Das nicht zu erkennen, dazu bedarf es einer sehr selektiven Wahrnehmung.

          Die eine Firma hat Idee, und setzt diese um. Die andere Firma kopiert bis ins Detail, und stiehlt ddiese Ideen. Das kann man nicht rechtfertigen, das muss man bestrafen.

          • Am 3. Januar 2013 um 19:16 von TinkaBell

            Ich stimme ihnen doch zu, dass Vieles vom iPhone kopiert ist und die Innovation damals von Apple kam, dass lässt sich doch nicht leugnen, da brauchen wir doch gar nicht zu diskutieren :)
            In erster Linie geht es um die ständigen Klagen mal berechtigt, mal Blödsinn wie hier “AppStore”. Beim Auto ist die Entwicklung natürlich langsamer und schleppender, aber trotzdem kopieren sich hier doch auch die Hersteller untereinander. Nur ZU auffällig darf es nicht werden *g*
            Früher waren alle Autos, kantig, aerodynamische Katastrophen und Spritfresser, aber kann ich mich dagegen wehren, dass ein anderer Hersteller seine Autos auch “runder” gestaltet usw.?
            Innovationen werden IMMER kopiert und es lässt sich nicht ändern, was aber wirklich an “Erfindungen” schützen lässt bzw. schützenswert ist, wird teilweise ad absurdum geführt.

  • Am 5. Januar 2013 um 14:54 von Marcel

    Kopie hin oder her. Am Ende zählt das was unterm Strich an der Kasse steht, da ist mir in erster Linie mal egal wie das Gerät heißt und wer es gebastelt hat. Und wenn ich vergleichbar gute Technik für deutlich weniger Geld bekommen kann, ergibt es für mich keinen Sinn mehr zu bezahlen. Da ist es mir auch ehrlich gesagt völlig Schnuppe, wer welche tollen innovativen Patente hält (ob ne “runde Ecke” nun innovativ ist, lass ich mal dahin gestellt, zumal die Bezeichnung an sich absoluter Nonsens ist – entweder ist es eckig oder eben rund). Diese ganzen Patentkriege erinnern mich schon mehr an frühe Tage aus dem Sandkasten – “Uuuuuuuuh das ist mein Förmchen, das darfst du nicht haben….” und gehen mir auf den Zeiger. Solange man keine Einschränkungen der Sehkraft zu beklagen hat, kann man sehr deutlich Unterschiede erkennen. So würde es mir sicher nicht passieren das falsche Gerät in die Hand zu nehmen, wenn beide nebeneinander auf dem Tisch liegen würden, es sei denn ich habe vielleicht meine Brille gerade nicht zur Hand und hätte Handschuhe an.

    • Am 6. Januar 2013 um 03:08 von Thomas R.

      Ja klar, ‘Geiz ist Geil’. Das lässt tief blicken.

      Ihnen ist es sicher auch egal, wenn Ihr billiges Smartphone von Kindern und mittels Hungerlöhnen zusammengebaut wird? Traurig, dass es solche Kunden gibt.

      Wenn ich Ihren Kommentar lese, dann frage ich mich, ob man überhaupt seine Ideen in Produkte umsetzen sollte. Wenn dann eh zur Billig Kopie aus Asien gegriffen wird, dann sollen doch die innovativen Produkte dort entwickelt werden.

      Kunden wie Sie sind innovationsschädlich … Und sehr kurzsichtig. Was auch erklären würde, warum Ihnen die Ähnlichkeit zwischen dem iPhone Original und den Samsung Kopien emtgeht. ;-)

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