Neue Patentklage zielt auf Apple TV und iTunes ab

Apple sieht sich in den USA einer weiteren Patentklage gegenüber, wie Patently Apple berichtet. Diesmal geht es sowohl um seine Online-Dienste wie iTunes und App Store als auch um die Geräte, die darauf zugreifen. Dazu zählen Apple TV, iPod Touch, alle iPhones seit dem 3G sowie alle iPad-Generationen. Der Kläger Eon Corporation IP Holdings verlangt Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

In der beim Bezirksgericht des östlichen Distrikts von Texas eingereichten Klage wirft Eon Apple vor, vier seiner Patente zu verletzen. Sie tragen die Nummern 5.663.757, 5.481.546, 5.592.491 und 5.388.101. Im Zentrum steht dabei ein Schutzrecht, das “eine datenverarbeitende ‘Station Subscriber Unit’ mit interaktiven Videofunktionen” beschreibt. Einfacher ausgedrückt geht es um ein System zum Betrachten von Videoinhalten. Die drei übrigen Patente behandeln Drahtlostechniken, die Apple angeblich ohne Genehmigung in seinen WLAN-Routern der Reihen Airport Extreme und Airport Express verwendet.

Eon behauptet, dass Apple mindestens schon seit Ende 2011 indirekt über die illegale Nutzung seiner Patente ohne Lizenz informiert war und zwar durch einen Brief von AT&T und einen weiteren von der Telefongesellschaft von Puerto Rico vom vergangenen August. “Viele von Apples größten Wettbewerbern” hätten schon für die Verwendung seiner Techniken gezahlt, heißt es in der Klageschrift.

Eon firmierte zuvor unter dem Namen TV Answer, das eine Receiver-Box samt zugehörigem Netzwerk für interaktive Befragungen und Shopping-Kontrollen vertrieb. Als sein Angebot in den Neunzigerjahren floppte, verlegte sich das Unternehmen auf die Lizenzierung seiner Patente.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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