US-Patentamt erklärt wichtiges Apple-Schutzrecht vorläufig für ungültig

Das US-Patentamt hat ein weiteres Schutzrecht, das Apple bisher erfolgreich gegen Samsung eingesetzt hat, für ungültig erklärt. Nach einer erneuten Überprüfung wies das US Patent and Trademark Office (USPTO) alle 21 Ansprüche aus dem Patent mit der Nummer 7.844.915 zurück. Es beschreibt die sogenannte Pinch-to-Zoom-Geste. Sie ist ein wichtiger Bestandteil mobiler Betriebssysteme und ermöglicht es, mit zwei Fingern Bildschirminhalte zu vergrößern oder zu verkleinern.

Patente

Samsung weist auf die vorläufige Entscheidung des Patentamts in einem gestern eingereichten Schriftsatz hin. Sie sei für den Antrag auf eine Neuverhandlung und auch Apples Versuch, ein Verkaufsverbot für Samsung-Geräte zu erwirken, von großer Bedeutung. Beides hatte die vorsitzende Richterin Lucy Koh jedoch schon Anfang der Woche abgelehnt.

Apple hat noch die Möglichkeit, den Beschluss des Patentamts anzufechten. Unter anderem beschreibt das Schutzrecht detailliert eine Technologie, die unterscheiden kann, ob ein Nutzer mit einem Finger einen Bildlauf durchführt, oder ob es mehrere Berührungspunkte gibt. Ein Geschworenengericht hatte im Sommer festgestellt, dass 21 Geräte von Samsung gegen das Patent verstoßen.

Es spielte auch eine entscheidende Rolle bei der Ermittlung des Schadenersatzes, den die Jury im August auf 1,05 Milliarden Dollar festsetzte. Die Entscheidung muss allerdings noch von Richterin Koh bestätigt werden.

Laut USPTO sind die Ansprüche aus dem Patent ungültig, weil die betroffenen Techniken schon in anderen Schutzrechten beschrieben sind. Die Behörde bezieht sich unter anderem auf je ein Patent aus den USA und Japan. Weder Samsung noch Apple wollten die Entscheidung des Patentamts kommentieren.

Vor knapp zwei Wochen hatte das USPTO bereits das Patent 7.479.949 für vorläufig ungültig erklärt. Es bezieht sich ebenfalls auf wesentliche Multitouch-Funktionen, ohne die aktuelle Mobilbetriebssysteme praktisch nicht mehr denkbar sind. Das von Apple gegen Samsung in Stellung gebrachte sogenannte “Gummiband-Patent” wurde schon im Oktober für ungültig erklärt.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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11 Kommentare zu US-Patentamt erklärt wichtiges Apple-Schutzrecht vorläufig für ungültig

  • Am 20. Dezember 2012 um 10:14 von xxx

    Sauerei was die da drüber abziehen!!!

  • Am 20. Dezember 2012 um 11:26 von Aaa

    Die einzigste Sauerei ist, dass dieses Patent überhaupt an Apple vergeben wurde. Die ganzen Features gab es schon vorher! Aber das ist typisch für das amerikanische Patentamt…

    • Am 20. Dezember 2012 um 15:19 von Anonümus

      Gab es ganz bestimmt nicht und schon garnicht in der Form. Hier ist nicht vom TouchScreen die Rede. Bitte informieren Sie sich besser bevor Sie hier unqualifizierte Kommentare von sich geben. Oder wissen Sie mehr als das amerikanische Patentamt?

      • Am 20. Dezember 2012 um 16:15 von Ikarus

        Welcher Zornesreflex ist den bei Ihnen durchgegangen? Genau das moniert doch das US Patentamt nun – nämlich dass dies bereits in anderen Patenten beschrieben ist. Ergo gab es dies schon früher – egal in welcher Form. Es ist aber irgendwie schon komisch mit den Appleverfechtern – (Achtung!es folgt ein fiktives Bsp. nicht darauf herumhacken dient nur zur Veranschaulichung!!) da kann es tausende sagen wir mal Buttons gegeben haben meist eckig dann kommt Apple und macht den Button rund. Plötzlich ist Apple der Urheber des Buttons und alle sind Plagiatoren, Nachahmer Copycats… Das ist Applelogik…..

        • Am 20. Dezember 2012 um 22:05 von KurtRussell

          Aber klar, warum nicht? Wenn es nur eckige Knöpfe gibt, dann ist die Erfindung des runden Knopfes eine neue Idee, die man schützen kann? Das nennt man Design?

          Oder sehen alle Autos identisch aus? Alle (fast) haben sie vier Räder, einige Sitze, einen Motor, ein Lenkrad und eine Karosserie. ABER: nahezu alle Einzelteile unterscheiden sich von Marke zu Marke, und das Design mag zwar ab und an ähnlich sein, aber es ist in der Regel (Ausnahme: Chinesische Copycats) sehr unterschiedlich und unterscheidbar.

          Werfen Sie einen Blick auf Samsung Smartphone Designs, die VOR dem iPhone entwickelt wurden, und auf die 99%igen Kopien, die Samsung ‘innovativ’ einige Monate nach der iPhone Veröffentlichung auf den Markt geworfen hat.

          Ob die Ecke einen Tick weniger eckig ist, oder mehr, das spielt keine Rolle. Das gesamte Konzept ist darauf ausgelegt, dass es als iPhone angesehen wird, und daher ist es eine Kopie. Die Anordnung der Knöpfe, die Anzahl der Knöpfe, mit Android die optische Darstellung diverser Icons / Symbole, alles auf maximale Ähnlichkeit getrimmt.

          Und das wurde mit Absicht gemacht. Sogar Google (die ja mit Android iOS kopiert haben, die Warnung kam während der Vehandlung heraus) hat Samsung vor einer zu großen Ähnlichkeit gewarnt, aber das haben sie in den Wind geschossen.

          Und wer denkt, dass ein Smartphone von Natur aus so aussehen muss, der möge einfach die Smartphones von LG, Sony Ericsson, Huawei, etc. anschauen, die vom Design her ganz und gar nicht wie ein iPhone aussehen. Und sich deswegen nicht gut verkaufen.

          Die Samsung Kopie verkauft sich nur deswegen so gut, weil sie dem iPhone nachempfunden wurde.

          • Am 21. Dezember 2012 um 09:32 von Aaa

            Diese ständige Propaganda von Applenutzern, welche von runden Ecken und runden Buttons reden/schreiben… Schau auf Fernbedienungen, oh nein da gibt es runde Buttons und manche Fernbedienungen selbst haben runde Ecken… Und bevor du sagst optisch will Samsung aussehen wie ein iphone, schau nach digitalen Bilderrahmen von Samsung, die gab es vor iphone /ipad… Aber komischerweise sehen die aus wie ipads oder sollte ich dann besser schreiben: das izeugs sieht aus wie die Bilderrahmen von Samsung ;-)

          • Am 21. Dezember 2012 um 10:02 von Ikarus

            Versanden haben Sie meinen Post nicht, gell? Sie machen genau dass, was ich so kritisiere – einfach mal “umdeuten”. Wenn ich das Design ändere, habe ich genau was getan? Genau, das Design geändert aber nicht das Produkt. In der Applewelt ist aber eine Designänderung egal von was, gleich einem Alleinanspruch auf das gesamte Produkt. Und sie argumentieren genau so. Zumal immer nur das “Samsungargument” bei der Jüngerschaft auftaucht. All die wirklich innovativen Hersteller und Entwickler von denen Apple skrupellos stiehlt und diese nur mangels monitärem Erfolg kaum Beachtung finden, sind den Appleangängern natürlich völlig Egal, gell? Wie immer, wenn Apple klaut ist’s OK, wenn bspw. Samsung von der gleichen Quelle stiehlt – war es natürlich kein kopieren von der Quelle sondern von Apple. Das ist die schräge Applelogik der unkritischen Appleangänger. Das bedeutet nicht, dass Samsung deshalb kein Ideendieb sei, sicher nicht, aber sie klauen eben genauso bedenkenlos wie Apple.
            Den Erfolg Samsungs auf eine Ähnlichkeit mit dem iPhone reduzieren zu wollen ist eine typische Verzweiflungsargumentation. Um es auch Ihnen klar zu machen, der monitäre Erfolg des iPhones mit einer “Marktbeherrschung” oder Dergleichen gleichzusetzen ist Polemik. Aktuell sind 86 von 100 Verkauften Smartphones KEIN iPhone. Iphone und Samsungs Galaxy streichen nur den Großteil der Gewinne der Branche ein, “beherrscht” wird der Markt aber von 86% nicht von 14…

      • Am 20. Dezember 2012 um 16:29 von boris

        Apple muss gebremst werden. Gut dass sich so langsam die kriminelle Blase um Apple aufloest.

        • Am 20. Dezember 2012 um 22:06 von Otternase

          Ein dummer Kommentar. ‘kriminell’ … hauptsache Aufmerksamkeit, gell? ;-)

          • Am 21. Dezember 2012 um 00:39 von hj

            Eine andere Meinung sollte man nicht als dumm darstellen sonnst ist man im zweifelsfalle selbst der Dumme!
            Apel sollte man nicht so wichtig nehmen, es gibt immer was besseres.

  • Am 21. Dezember 2012 um 15:06 von Ferro

    @ hj Leider gibt es aber dumme Kommentare. Das ist Fakt. Sie nehmen Apple vllt. nicht Ernst das ist auch gut so. Nur was Sie damit Aussagen wollen ist mir nicht wirklich schlüssig.

    Apple ist immer noch Spitzenreiter im Smartphone Geschäft. Samsung verkauft natürlich mehr Smartphones. Aber darunter sind auch Smartphones jeder Preisklasse mit dabei. Das hat leider wenig zu sagen. Siehe Nokia. Wichtig ist dass sich Apple mit den verkauften Produkt eine Basis aufbaut das kapieren aber immer noch die wenigsten. Wenn heute ein 16 jähriges Kind ein Android Smartphone geschenkt bekommt was man von Aldi gelauft hat für 79,90€ dann ist das zwar toll für Android oder Samsung aber viel gewinnen tun die durch dieses Kind und durch diesen Verkauf nicht. Deswegen werden heute immer noch mehr Apps im AppStore verkauft als im GooglePlay Store und das Internet Traffic ist auch definitiv auf der Seite von Apple weil auch hier mehr iPhones im Unlauf sind. Frûher war es einmal so dass man mehr verdient hat wenn man mehr verkauft. Natürlich ist das immer noch so aber auch auf die Margen kommt es an. Samsung kann von Apples Margen nur träumen. Und Android ist umsonst was Google per se kein Geld einbringt. Also ihh verstehe die ganzen Samsunger oder Androidler nicht. Wenn ihr wirklich so Zufrieden damit seid. Dann ist das doch ok. Aber warum immer auf Angriff? Wieso immer die Bezeichnung Apple Jünger? Denkt uhr ernsthaft der Erfolg
    Von Apple wäre unverdient? Weswegen der Hass? Wie einst Nokia ist Apple momentan das non plus Ultra. Ihr müsst einfach begreifen dass dies nicht der PC-Markt ist. Hardware ist Natürlich wichtig aber nicht mehr das wichtigste Element. Das iPhone 5 ist Hardwarespezifisch nicht wesentlich besser als das Samsung Galaxy S3. Nur das Disyplay soweit ich weiss. Trotzdem erreicht das Iphone teilweise höhere Werte in Tests. Vor allem im Spiele Bereich. Es ist einfach das Gesamtkonzept was wichtig ist. Und nochmal wie eins Nokia es war ist von der Bedienung her das Iphone das Bedienungsffeubdlichste Handy auf dem Markt. Und das ist nicht meine subjektive Meinung. Es ist einfach Fakt und das sollte man akzeptieren. Android ist einfach komplizierter von der Bedienung. Und vom Produktdesign kann man kein Handy auf dem Markt mit dem iPhone vergleichen. Das Samsung Galaxy S3 hatte genau den selben Preis wie das iPhone 5 als es auf den Markt kam. Wenn nicjt sogar mehr. Also mal ganz ehrlich. Wenn Samsung die selben marerialien für Ihre Handys benutzrn würde würden die Handys viel teurer ausfallen. Und sogar mit Plastik haben sie die gleiche Preisstruktur wie bei Apple. Zumindest für das Flagschiffgerät S3. Schauen sie sich die Wertigkeit eines iphone 5 an. Und eines samsung galaxy s3. Da sind welten dazwischen. Man merkt es in jedem detail. Durchaus qualititativ das iphone. Kein Plastik.
    Suler dünnes Design und super leicht bei einem super Display. Ob wir mal von Samsung ein nicht Plastik Handy sehen? Man will es hoffen. Auch die Updatefunktion ist viel flexibler und besser. Jedes Android Gerät muss auf den jeweiligen Hersteller warten für ein Uldate. Sony bringt es dann und dann raus Samsung dann und dann. Nie weiss man wiricj ob das Gerät für die zukunftigen Updates nutzbar ist. Patente hin oder her. Diese Anklagen Schaden beiden. Natürlich ist es nicht zu verleugnen dass Samsung kopiert hat. Android ist aufgebaut wie das ios.
    Das ist doch wohl offensichtlich. Windows Phone wiederum geht einen ganz anderen Weg. Die Android Programmierer sind sogar Apple Fans. Das ist offiziell bekannt. Ob offenes geschlossenes System kann man sich immer streiten. Und nach den letzten Berichten ist sicherheitstechniscj ein geschlossenes System zu bevorzugen. Im Endeffekt soll jeder das benutzen was er persönlich mehr mag.

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