US-Außenhandelsbehörde sieht keine Verletzung von Motorola-Patent durch Apple

Apple hat im Patentstreit mit Motorola einen weiteren Sieg errungen. Laut der International Trade Commission (ITC) verletzt es mit dem iPhone nicht etwa ein Patent von Motorola Mobility, das einen Näherungssensor beschreibt. Nach Ansicht des zuständigen Verwaltungsrichters Thomas Pender ist das fragliche Schutzrecht ungültig. Seine Entscheidung muss noch von dem vollständigen sechsköpfigen ITC-Gremium bestätigt werden.

“Wir sind von diesem Ausgang enttäuscht und prüfen unsere Optionen”, erklärte Motorola-Sprecherin Jennifer Erickson gegenüber Bloomberg. Der Nachrichtendienst hatte als erstes von der Entscheidung berichtet.

Die Kommission hatte den Fall Ende August an Verwaltungsrichter Pender zurückverwiesen. Er sollte die Gültigkeit des Patents und mögliche Verstöße erneut überprüfen. Gleichzeitig widerrief die ITC ihre Entscheidung aus erster Instanz in Teilen und erklärte, dass Apple drei weitere Motorola-Patente nicht verletzt.

Motorola hatte seine Beschwerde gegen Apple 2010 bei der ITC eingereicht und den iPhone-Hersteller auch bei einem Bundesgericht verklagt. Apple konterte mit einer eigenen Beschwerde bei der ITC sowie Gegenklagen. Ein zweite Beschwerde bei der ITC vom September zog Motorola Anfang Oktober überraschend zurück.

In den letzten Jahren wenden sich Technikfirmen immer wieder an die ITC, um ihre Auseinandersetzungen zu lösen. Ein ITC-Verfahren kann parallel zu Zivilprozessen angestrengt werden, und ein drohendes Handelsembargo für bestimmte Produkte bewegt Hersteller meist deutlich schneller zum Einlenken.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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