Samsung zieht Verfügungsanträge gegen Apple in Europa zurück

Samsung hat offenbar Abstand davon genommen, in Europa Verkaufsverbote gegen Apple-Geräte zu erwirken. Wie beispielsweise Bloomberg und The Verge übereinstimmend berichten, haben die Koreaner entsprechende Verfügungsanträge in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und den Niederlanden zürückgezogen. Alle basierten auf angeblichen Verstößen gegen standardrelevante Patente.

In einer von The Verge veröffentlichten Stellungnahme Samsungs heißt es: “Samsung wird seine Technologien weiterhin zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen lizenzieren. Wir glauben fest daran, dass es besser ist, wenn Firmen fair im Markt konkurrieren, statt im Gericht. In diesem Geiste hat Samsung entschieden, die ausstehenden Verfügungsanträge auf Basis unserer standardrelevanten Patente bei europäischen Gerichten zurückzuziehen – im Interesse, die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher zu schützen.”

Patentblogger Florian Müller weist auf Foss Patents darauf hin, dass in der Stellungnahme nirgends von einem Verfahren die Rede sei. Samsung fordere auch weiterhin Schadenersatz von Apple.

Der koreanische Elektronikkonzern wirft seinem Konkurrenten aus Cupertino vor, mehrere seiner Schutzrechte zu verletzten, die Drahtlostechniken beschreiben. Apple argumentiert dagegen, dass Samsung die standardrelevanten Patente nicht wie vorgeschrieben zu “fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen” (FRAND) lizenziere.

Ende Januar hatte die EU-Kommission aus diesem Grund eine Kartelluntersuchung gegen Samsung gestartet. Sie will prüfen, ob die Koreaner einige ihrer Patentrechte missbraucht haben, um den Wettbewerb auf europäischen Mobilfunkmärkten zu verzerren. Damit würde Samsung gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen.

Die Verfahren in Europa sind Teil des weltweiten Streits zwischen Samsung und Apple um geistiges Eigentum. Bisher konnte sich keine Seite entscheidend durchsetzen. Ein Jury-Urteil zugunsten von Apple, laut dem Samsung seinem Konkurrenten 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zahlen muss, ist noch nicht rechtskräftig. Gerade erst musste Apple einen Rückschlag hinnehmen, als die zuständige Bezirksrichterin Lucy Koh ein US-Verkaufsverbot gegen 26 Samsung-Geräte ablehnte. Zugleich wies sie aber auch einen Antrag Samsungs auf eine Neuverhandlung des Falls zurück.

[mit Material von Roger Cheng, News.com]

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5 Kommentare zu Samsung zieht Verfügungsanträge gegen Apple in Europa zurück

  • Am 18. Dezember 2012 um 19:17 von JohannesKirk

    Neu-Sprech vor Samsung: “Alle basierten auf angeblichen Verstößen gegen standardrelevante Patente.”

    Da die EU genauer hinschaut, haben sie kalte Füße bekommen, und vermeiden nun ihre unfairen Praktiken zurückzufahren, um EU Strafen zu vermeiden.

    Es ist doch auffällig, dass Samsung (und Motorola) überwiegeg wegen standardreleventer Patente vor Gericht ziehen, oder diese einsetzen, um sich in berechtigten Patentklagen zu wehren. Nun haben saie gemerkt, dass das ein zweischneidiges Schwert ist, und sie sich dabei selber wehtun können.

    Gut so. Samsung legt keinen Wert auf fairen Wettbewerb.

    • Am 20. Dezember 2012 um 08:18 von Eckhard

      Sehe ich ebenso. Die Praktiken aus Korea sollten jedem bekannt sein. Von dem dubiosen Hersteller Samsung kaufe ich ab sofort kein einziges Produkt mehr.

  • Am 20. Dezember 2012 um 11:45 von Mario

    Was haben Sie gegen Samsung? Das ist Apple, den mann ein dubiosen Hersteller nennen kann.
    Wieviele Gerichte hat Apple gegen Samsung begonnen? Zahlen mal bitte
    und noch dann etwas schlechtes uber Samsung sagen!

    • Am 20. Dezember 2012 um 13:13 von Susan

      Zurecht. Schon einmal Handys von Samsung vor der iPhonezeit gesehen? Jahre danach einfach kopiert. Ohne Lizenzgebühren zu zahlen. Koreaner eben. Übrigens kann das ein Blinder mit Krückstock erkennen…

      Sauverein eben:
      http://stopsamsung.wordpress.com/

      • Am 20. Dezember 2012 um 16:22 von Ikarus

        Und das iPhone ist eine LG-Prada Kopie. Und nun? Es kopiert die Form des Design Award winners von 2006. Es kopiert die Iconsteuerung von LG und den Druckern von Xerox und Brother. Es kopiert und kopiert…

        Lernt es endlich ihr Applejünger, Apple hat das CandyBar Design am erfolreichsten umgesetzt aber bestimmt nicht erfunden, eingeführt oder sonst wie innoviert. Facebook hat ja auch nicht das Social-Network erfunden.

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