WiLAN klagt wegen Bluetooth gegen RIM

Research In Motion steht ein weiterer Rechtsstreit bevor. Das Unternehmen WiLAN hat bei einem US-Bezirksgericht in Florida Klage wegen der Bluetooth-Implementierung in Blackberry-Geräten eingereicht. Nach Auffassung von WiLAN verstößt RIM gegen sein US-Patent mit der laufenden Nummer 6.260.168.

RIM-Blackberry-Logo

Die betroffenen RIM-Produkte sind unter anderem Blackberry Bold und Blackberry Torch. Auch das Tablet Blackberry Playbook erwähnt die Klageschrift. Die Höhe des beanspruchten Schadenersatzes gibt WiLAN nicht an.

Das 1992 gegründete Unternehmen WiLAN bezeichnet sich selbst als “führendes Unternehmen bei technischen Innovationen und deren Lizenzierung”. Es zählt nach eigenen Angaben 260 Lizenznehmer weltweit, die “3G- und 4G-Mobiltelefone, Laptops mit WLAN und Router für WLAN sowie Breitband” herstellen. Es verfügt über 3000 Patente und ausstehende Patentanträge insgesamt.

Mit Bluetooth-Patenten war das offenbar nicht selbst produzierend tätige Unternehmen in der Vergangenheit besonders erfolgreich. 2010 hatte es schon fast 20 Technikfirmen wegen Patentverstößen beschuldigt, darunter Apple und Sony. Auch im vergangenen Jahr trat WiLAN eine Prozesswelle los. Zu den Opfern zählten 2011 erneut Apple, HP, Dell und andere. Es ging um Schutzrechte rund um CDMA, HSPA, Wi-Fi und LTE.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

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