Apple wegen iPhone-Kopfhörern verklagt

Apple sieht sich wegen seiner iPhone-Kopfhörer einer weiteren Patentklage ausgesetzt, wie GigaOm berichtet. Sie verstoßen der Klageschrift zufolge gegen US-Patent 7.373.182 mit dem Titel “Drahtloses Mobiltelefon mit Kopfhörer”, das einen Kopfhörer beschreibt, der “zumindest Audio-Telefoniesignale des Telefons ausgeben und diesem Audiosignale übermitteln kann”.

Smartphone-Kopfhörer-Patent

Geschütztes Prinzip eines Smartphone-Kopfhörers (Bild: via US-Patentamt)

Patentinhaber ist Intelligent Smart Phones Concepts (ISPC) – scheinbar eine Briefkastenfirma. Im Internet finden sich zu ihr über den Prozess gegen Apple hinaus keinerlei Informationen. Eine Anfrage an den in den Gerichtsunterlagen genannten Anwalt Sepehr Daghighian brachte bisher keine Antwort.

ISPC fordert drei Millionen Dollar, die ihm durch die unberechtigte Nutzung angeblich entgangen sind. Außerdem soll das Gericht Apple weitere Patentverstöße untersagen.

Das fragliche Patent hatte im Jahr 2008 die Firma Varia Mobile aus Seattle zugesprochen bekommen, die es zuletzt ebenfalls durch Patentprozesse in die Schlagzeilen schaffte: Sie verklagte Research In Motion und Samsung wegen auf ihren Geräten enthaltenen Menüs, die Schnellzugriff auf Emoticons geben.

Einer Studie von diesem Jahr zufolge kosteten Patentprozesse im Jahr 2011 US-Firmen insgesamt 29 Milliarden Dollar. Besonders betroffen sind die Pharma- und die Software-Branche. Selbst Patentrichter und zuletzt auch der scheidende Vorsteher des US-Patentamts, David Kappos, halten das amerikanische Patentsystem für reformbedürftig.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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