Motorola Mobility: Apple hält Quellcode von iPhone 5 und iPad Mini zurück

Motorola Mobility hat im Patentstreit mit Apple Einblick in den Quellcode von iOS 6 gefordert. Die Google-Tochter will einem Schriftsatz zufolge, den es beim zuständigen Bezirksgericht in Florida eingereicht hat, prüfen, ob iPhone 5 und iPad Mini ihr geistiges Eigentum verletzen. Das berichtet der Patentblogger Florian Müller, der auch Firmen wie Microsoft und Oracle berät, auf FOSS Patents.

iPhone 5

Demnach hat Motorola zwischen Ende Mai und Anfang November Apple insgesamt viermal aufgefordert, den Quellcode zur Verfügung zu stellen. Das Unternehmen aus Cupertino habe auch mehrfach zugesagt, die gewünschten Informationen zu liefern. Drei der selbst gesetzten Termine habe Apple aber verstreichen lassen.

Zuletzt kündigte der iPhone-Hersteller an, Motorolas Anfrage bis zum 30. November nachzukommen. Sollte es sich an dieses Datum halten, blieben Motorola nur noch zwei Wochen für eine Prüfung des Quellcodes, da beide Parteien bis spätestens 14. Dezember ihre Anschuldigungen gegen neue Produkte vorbringen müssen.

Neben Motorola hat zuletzt auch Samsung die jüngsten Apple-Produkte ins Visier genommen und eine entsprechende Ergänzung seiner Klage beantragt. Die Koreaner behaupten, dass iPad Mini und iPhone 5 unter anderem zwei Patente für UMTS-Mobilfunktechnologien verletzen. Müller weist in seinem Blogeintrag darauf hin, dass es im Prozess zwischen Motorola und Apple jedoch nicht um standardrelevante Patente geht, die zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (FRAND) lizenziert werden müssen.

Im Streit um FRAND-Schutzrechte streben Apple und Google eine verbindliche Schlichtung an. Hintergrund ist eine andere Klage Apples gegen Motorola, die von einem Gericht abgewiesen worden war. Es soll diese Entscheidung nun zurücknehmen, um den Weg für eine Schlichtung freizumachen. Davon verspricht sich Apple offenbar eine gegenseitige Lizenzierung der standardrelevanten Patente beider Parteien und somit eine Lösung ihrer Differenzen.

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