Patente: Systemintegrator klagt gegen Apples iCloud und Amazon

Ein Unternehmen namens Innovative Automation klagt wegen unberechtigter Nutzung zweier von ihm gehaltener Patente in iCloud gegen Apple. Die Klageschrift reichte es am Freitag ein – und wandte sich in parallelen Fällen gegen Amazon mit seinem Kindle-Ökosystem und den Musik-Streaming-Dienst Spotify. Das meldet Patently Apple.

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Innovative Automation sitzt im kalifornischen San Jose. Es wurde 1989 gegründet. Sein Hauptgeschäft scheint die Integration von Industriesystemen zu sein, die es Kunden in Kanada, den USA, Mexiko und Großbritannien als Dienst anbietet. Die Schutzrechte, gegen die Apple nach seiner Meinung “vorsätzlich” verstößt, hat es 2000 beantragt und 2007 zugesprochen bekommen. Beide tragen den Namen “Methode und System für Produktlieferungen aus digitalen Archiven in Antwort auf durch Computernetze übermittelte Nachfrage”. Sie sind unter den laufenden Nummern 7.174.362 und 7.392.283 zu finden.

Die Klage wurde beim Bezirksgericht East Texas eingereicht. Dort klagen auch Patenttrolle wie Intellectual Ventures gern, da das Gericht als wohlgesonnen gegenüber Patentinhabern gilt. Auffällig ist außerdem, dass sich alle drei Klagen gegen derzeit besonders erfolgreiche Firmen wenden, obwohl hunderte andere ebenfalls gegen die fraglichen Patente verstoßen könnten.

Innovative Automation fordert Schaden in ungenannter Höhe. Wohl um ihn im Erfolgsfall höher ansetzen zu können, nennt es den Verstoß “mutwillig und absichtlich”.

Nach Apples jüngster Einigung im Patentstreit mit HTC glaubten einige Beobachter, der Konzern habe seine Einstellung zu Klagen überdacht und werde künftig eine neue Strategie fahren. Dem widerspricht Patentblogger Florian Müller, demzufolge eine weichere Strategie die Apple-Aktionäre Milliarden Dollar kosten könnte. “Die einzige Barriere, mit der Apple seine Finanzen dauerhaft absichern kann, ist Schutz des Geistigen Eigentums.” Müller hat in der Vergangenheit für Microsoft und Oracle als Berater gearbeitet. Er gilt als Apple-Sympathisant.

[mit Material von Max Smolaks, TechWeekEurope.co.uk]

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