Apple und HTC legen Patentstreitigkeiten bei

Apple und HTC haben ein umfassendes Lizenzabkommen getroffen, mit dem der seit rund zwei Jahren andauernde Patentstreit zwischen den beiden Handyherstellern beigelegt wird. Die Vereinbarung mit einer Laufzeit von zehn Jahren umfasst alle gegenwärtigen und zukünftigen Schutzrechte beider Unternehmen. Die finanziellen Details der Abmachung wurden nicht bekannt.

Patentstreit Apple HTC

“Wir freuen uns, eine Einigung mit HTC erreicht zu haben”, wird Apple-CEO Tim Cook in einer gemeinsamen Erklärung beider Firmenchefs zitiert. “HTC ist glücklich, dass es den Streit mit Apple geklärt hat”, ergänzte HTC-CEO Peter Chou.

Die Auseinandersetzung begann im März 2010 mit einer von Apple bei der US-Außenhandelsbehörde ITC eingereichten Beschwerde gegen HTC. Demnach habe das taiwanische Unternehmen zehn Apple-Patente verletzt. Ein Richter der Behörde, die unter anderem Einfuhrverbote verhängen kann, stellte im Juni 2011 allerdings nur zwei Verstöße fest.

HTC konterte Apples Beschwerde nur zwei Monate später mit einer eigenen Klage. Es warf Apple vor, für iPhone und iPad unerlaubt Techniken aus fünf HTC-Patenten einzusetzen. Zudem reichte der taiwanische Hersteller im August 2011 eine weitere Klage bei einem Bezirksgericht in Delaware ein. Darin behauptete HTC, dass Mac-Computer, iPads, iPods und iPhones zwei WLAN-Patente verletze und forderte ein Importverbot.

Im Dezember 2011 erlitt HTC jedoch eine Niederlage gegen Apple. Die ITC entschied, dass HTC ein Patent für eine “Data Tapping” genannte Technik verletzt, die es beispielsweise ermöglicht, eine Zahlenfolge in einem Text automatisch als Telefonnummer zu erkennen und an die Telefonanwendung zu übergeben. HTC erhielt bis April 2012 Zeit, die Funktion aus seinen Produkten zu entfernen.

Im Juni dieses Jahres fiel eine weitere Entscheidung zugunsten Apples aus. Die ITC wies alle Ansprüche aus fünf von HTC eingeklagten Patenten ab, weil das Unternehmen die Schutzrechte lediglich von Google ausgeliehen hatte. Der Internetkonzern wollte auf diese Art seinen Android-Partner unterstützen, ohne sich selbst direkt an dem Rechtsstreit zu beteiligen.

Bisher waren Apples Versuche, HTCs Produkte in den USA vom Markt zu nehmen, nur wenig erfolgreich. Der US-Zoll stoppte aufgrund des Urteils der ITC zum Data-Tapping-Patent im Mai den Import von HTCs One X und Evo 4G LTE, um die Rechtmäßigkeit der Einfuhr zu prüfen. Einige Wochen später wurde das Verbot jedoch wieder aufgehoben.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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