Patentstreit mit Apple: Richterin prüft Samsungs Vorwürfe gegen Jury-Sprecher

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung steht möglicherweise vor einer Wende. Die zuständige Bezirksrichterin Lucy Koh will sich bei der Anhörung am 6. Dezember auch mit den von Samsung erhobenen Vorwürfen gegen den Jury-Sprecher Velvin Hogan befassen. In diesem Zusammenhang muss Apple nun offenlegen, was seine Anwälte über Hogan wussten.

Patentstreit Apple Samsung

Samsung behauptet, dass Hogan während der Auswahl der Geschworenen einen früheren Rechtsstreit mit Seagate Technology verheimlicht hat, obwohl er zu einer Beteiligung an rechtlichen Auseinandersetzungen befragt worden war. Der koreanische Elektronikkonzern ist wiederum ein wichtiger Investor des US-Festplattenherstellers. Außerdem führte der Rechtsstreit mit Seagate dazu, dass Hogan 1993 Privatinsolvenz beantragen musste.

Samsungs Ziel ist es, das im August ergangene Jury-Urteil, wonach es wegen Patentverletzungen 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz an Apple zahlen soll, zu kippen. Deswegen unterstellt Samsung nun, dass es aufgrund des Fehlverhaltens des Geschworenen keinen fairen Prozess erhielt.

“Am 6. Dezember wird das Gericht die Frage prüfen, ob der Jury-Vorsitzende während der Befragung Informationen zurückgehalten hat, ob die Informationen bedeutend waren und ob die Verheimlichung ein Fehlverhalten darstellt”, heißt es in der jüngsten Entscheidung der Richterin. “Die Prüfung dieser Angelegenheiten ist mit der Frage verknüpft, ob und wann Apple verpflichtet war, die Umstände und den Zeitpunkt seiner Entdeckung der Informationen über den Jury-Sprecher offenzulegen.”

Rechtsexperten halten es für schwierig, das Urteil aufgrund des Fehlverhaltens eines Jury-Mitglieds zu kippen. Brian Love, Juraprofessor an der Santa Clara University, sagte im September: “Sie suchen nach Material oder etwas anderem, das während der Verhandlung nicht erwähnt wurde, oder einem Geschworenen, der Zeitungsberichte gelesen hat oder von Außenstehenden beeinflusst wurde.”

Während des Auswahlverfahrens hatte Hogan eingeräumt, er sei in einen Prozess mit einem früheren Geschäftspartner verwickelt gewesen. Auf Samsungs Anschuldigungen erwiderte er, der Richter habe nicht nach einer vollständigen Liste aller Klagen gefragt, an denen er beteiligt war.

[mit Material von Greg Sandoval, News.com]

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3 Kommentare zu Patentstreit mit Apple: Richterin prüft Samsungs Vorwürfe gegen Jury-Sprecher

  • Am 9. November 2012 um 13:21 von RAB97

    Apple kann den erfolg von Samsung nicht sehen!Deshalb gehen sie vor Gericht.Weltweit werden mehr Samsung Geräte als Apple Geräte verkauft.Abgesehen davon habe im fernsehen gesehen das Apple seine Waren in der 3. Welt herstellen lässt von Kindern jeden Tag steren wegen Apple 2 Kinder.Apple ist kein seriöses Unternehmen.In unserer Stadt heißt Apple die Assie Marke.

    • Am 9. November 2012 um 14:31 von Leonard Blumenthal

      Na dann bin ich mal froh, das ich nicht in deiner Stadt wohne…wenn man die Leute jetzt nach ihren Handys bewertet ist der Charakter doch eh egal…

    • Am 9. November 2012 um 18:48 von Lerchenzunge

      Na, da platzt ja jemand fast vor Neid. Und glänzt vor absoluter Unkenntnis. ;-) Sie haben mein Mitleid.

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