Update: Apple entfernt „unwahre“ Behauptungen über Samsung von seiner Website

Es geht um den Vorwurf, Samsung habe das Design des iPad kopiert. In Großbritannien muss Apple diese Anschuldigung zurücknehmen. Die Erklärung auf Apples Website geht aber darüber hinaus und zitiert andersautende Urteile aus den USA und Deutschland.

Ein Berufungsgericht in London hat Apple angewiesen, „unwahre“ und „falsche“ Aussagen über Samsung von seiner britischen Website zu entfernen. Das Unternehmen beharrt in einer Stellungnahme auf seiner Seite zum Patentstreit zwischen Apple und Samsung weiterhin darauf, dass die Koreaner Apples Produkte kopiert haben sollen.

Patentstreit Apple Samsung

Update: Apple ist der gerichtlichen Aufforderung inzwischen nachgekommen. Die beanstandete Webseite existiert nicht mehr. News.com hat den vollständigen Wortlaut dokumentiert; Suchmaschinenarchive enthalten ebenfalls noch die vorherige Version.

Vor einem Monat hatte ein Gericht verfügt, dass Apple öffentlich erklären muss, dass Samsung das Design des iPad nicht kopiert und somit auch ein wichtiges Patent von Apple nicht verletzt hat. Apple beugte sich der Anweisung zwar, fügte aber weitere Details hinzu, die das Gericht nicht genehmigt hatte. Wie Bloomberg berichtet, haben die Ausführungen die Richter offenbar so stark verärgert, dass das Unternehmen sie innerhalb von 24 Stunden entfernen muss.

Demnach entspricht nur der erste Absatz den Vorgaben des Richters Colin Birss. Die anderen Teile des Texts gehen darüber hinaus. Unter anderem zitierte Apple eine Aussage des Richters aus dem erstinstanzlichen Prozess, wonach das iPad „ein cooles Design“ und Samsungs Produkte „nicht so cool“ seien.

Im letzten Absatz ging Apple noch weiter und bezog sich auf ähnlich gelagerte Klagen in anderen Ländern wie Deutschland und den USA. „In einem in Deutschland verhandelten Fall hat ein Gericht festgestellt, dass sich Samsung durch das Kopieren des iPad-Designs auf unlauteren Wettbewerb eingelassen hat“, heißt es auf Apples britischer Website. In den USA sei Samsung wegen Verstößen gegen Apples Design- und Bedienpatente zu mehr als einer Milliarde Dollar Schadenersatz verurteilt worden. Das Urteil des britischen Gerichts stellt Apple als Einzelfall dar.

„Ich bin sprachlos, dass ein Unternehmen wie Apple so etwas tut“, sagte der Berufungsrichter Robin Jacob. Die Erweiterung der Erklärung sei ein „klarer Verstoß“ gegen die Anweisung des Gerichts.

Apples Anwalt Michael Beloff hingegen ist davon überzeugt, dass sich Apple an die Entscheidung des Gerichts gehalten hat. Das Urteil sei nicht dazu gedacht, Apple zu bestrafen oder in die Knie zu zwingen. Einziger Zweck sei es gewesen, Unsicherheit bei Verbrauchern zu beseitigen.

Schon vor 14 Tagen hatte Apple versucht, die Änderungen durchzusetzen, was das Gericht jedoch ablehnte. „Ich würde gerne sehen, wie Apples Chef unter Eid die technischen Probleme erläutert, die zur Folge haben, dass Apple dies nicht auf seiner britischen Website veröffentlichen kann“, ergänzte Jacob.

[mit Material von Zack Whittaker, ZDNet.com]

Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Mobile, Patente, Samsung, Smartphone, Tablet, iPad

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1 Kommentar zu Update: Apple entfernt „unwahre“ Behauptungen über Samsung von seiner Website

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  • Am 3. November 2012 um 5:41 von Elias

    Der letzte Absatz ist komplett falsch und ergibt so keinen Sinn! Bei den 14 Tagen ging es um eine Frist, die Apple gefordert hatte, um die Webseite den Anforderungen entsprechend verbessern zu können. Und die Reaktion des Richters war, danach zu fragen, was technisch daran so schwierig sei, die beanstandeten Passagen zu entfernen!

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