Apple weist Samsungs Vorwürfe gegen Jury-Sprecher zurück

Hogans Kommentare sind laut Apple "ausgewogen und nicht voreingenommen". Auch dessen verheimlichter Rechtsstreit mit Seagate sei kein Grund für eine Neuverhandlung im kalifornischen Patentprozess. Für den 6. Dezember ist eine gerichtliche Anhörung zu von Apple beantragten Verkaufsverboten angesetzt.

In einem 30-seitigen Schriftsatz hat Apple die Argumente Samsungs für eine Neuverhandlung des Patentstreits in Kalifornien zurückgewiesen. Es bezeichnete die Kommentare des von Samsung kritisierten Jury-Sprechers Velvin Hogan „ausgewogen und nicht voreingenommen“.

Samsung hatte seinen Antrag auf ein neues Verfahren unter anderem mit dem Verhalten Hogans begründet, der die Entscheidung der Jury massiv beeinflusst habe. Jury-Mitglied Manuel Ilagan berichtete einen Tag nach der Urteilsverkündung in einem Interview mit News.com, Hogan habe sein Wissen über Patente genutzt, um die Geschworenen zu beeinflussen: „Er war der Sprecher. Er hatte Erfahrung. Er besitzt selber Patente, also hat er uns angeleitet. Danach war es einfacher für uns.“

Erst nach dem Jury-Urteil, das Apple 1 Milliarde Dollar Schadenersatz zusprach, will Samsung von einem früheren Rechtsstreit zwischen Hogan und seinem früheren Arbeitgeber Seagate erfahren haben. Samsung ist jedoch nach dem Verkauf seiner Festplattensparte an Seagate dessen größter direkter Anteilseigner. Hogan hatte den Prozess verloren und später Privatinsolvenz angemeldet.

Trotz Samsungs „wichtiger strategischer Beziehung zu Seagate“ habe Velvin Hogan diesen verlorenen Prozess während der Jury-Auswahl nicht offengelegt. Das wirft laut Samsungs Anwälten Fragen zu seiner Voreingenommenheit auf, die nicht vor dem Verfahren geprüft werden konnten.

„Wenn Samsungs kürzliche Beteiligung von 9,6 Prozent an Seagate so wichtig wäre, dass eine Voreingenommenheit gegenüber Seagate eine Voreingenommenheit gegenüber Samsung bewirken könnte, dann hätten sie Herrn Hogan einfach nach Seagate fragen sollen“, kontern Apples Anwälte. Da Samsung das nicht getan habe und auch erst nach dem Urteil Informationen zur Privatinsolvenz Hogans eingeholt habe, habe es sein Recht auf Einwände verwirkt.

Apple verteidigte außerdem die Schadersatzberechnungen seiner sachverständigen Zeugen und verschiedene Patentansprüche, die Samsung in Zweifel gezogen hatte. Die beiden Unternehmen werden ihren Schlagabtausch am 6. Dezember bei einer Anhörung vor Gericht fortsetzen, bei dem es um mögliche dauerhafte Verkaufsverbote für Smartphones von Samsung geht. Apple hat sie für acht verschiedene Geräte beantragt und führt Patentverletzungen an, auf die die Jury erkannt hatte.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Mobile, Patentstreit, Samsung, Smartphone, iPhone

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