Apple geht gegen Patenturteil in Japan vor

Ein Bezirksgericht in Tokio hatte Ende August entschieden, dass Samsungs Smartphones und Tablets nicht Apples Schutzrechte verletzen. Diese Entscheidung will Apple jetzt anfechten. Es geht um Patente rund um die Synchronisierung von Musik- und Videodaten.

Über einen Monat nach der Niederlage in einem Patentverfahren gegen Samsung in Japan hat Apple jetzt Berufung gegen das Urteil eingelegt. Wie Bloomberg berichtet, hofft der iPhone-Hersteller, dass das Bezirksgericht in Tokio seine Entscheidung von Ende August revidiert. Es hatte Apples Vorwürfe zurückgewiesen, Samsung verletze mit seinen Smartphones und Tablets Apples Patente.

Prozess Apple gegen Samsung

Das Urteil von Richter Tamotsu Shoji war ein bedeutender Sieg für Samsung nach der schweren Niederlage im kalifornischen Patentprozess wenige Tage zuvor. Ein Geschworenengericht in San Jose hatte Samsung zur Zahlung eines Schadenersatzes in Höhe von 1,05 Milliarden Dollar an Apple verurteilt und ein Verkaufsverbot für eine Reihe von Samsungs Geräten in den USA angedroht.

Am 6. Dezember wird eine Anhörung zu dem von Apple beantragten Verkaufsverbot für acht Samsung-Smarthones stattfinden. Dann soll Samsung auch Gelegenheit erhalten, seine Argumente für eine Aufhebung des Jury-Urteils vorzutragen.

Den Prozess in Tokia hatte Apple im August letzten Jahres angestrengt. Es beschuldigte Samsung, mit seinen Smartphones Galaxy S und S II sowie dem Galaxy Tab 7 gegen Schutzrechte rund um die Synchronisierung von Musik- und Videodaten zwischen Geräten und Servern zu verstoßen.

Apple generierte im letzten Quartal 5,7 Prozent seiner Einnahmen in Japan. Samsung weist seine Zahlen nicht getrennt für Japan aus, konnte aber im gleichen Zeitraum 12 Prozent seiner Umsätze in asiatischen Ländern außerhalb von Korea und China erzielen.

Aufgrund der weltweiten juristischen Auseinandersetzungen, die bisher wechselhaft ausgegangen sind, soll Apple darüber nachdenken, seine Chip-Partnerschaft mit Samsung zu beenden. Stattdessen will es Prozessoren für seine Geräte künftig von TSMC beziehen. Ein nicht näher genannter leitender Mitarbeiter von Samsung hat mittlerweile bestätigt, dass die Geschäftsbeziehung zwischen Apple und Samsung vor dem Aus steht.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Mobile, Patente, Patentstreit, Samsung, Tablet

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