Patentstreit mit Apple: Samsung erhebt neue Vorwürfe gegen Jury-Sprecher

Samsung hat neue Argumente für die Aufhebung des Jury-Urteils im Patentprozess mit Apple vorgebracht. Es wirft dem Jury-Sprecher Velvin Hogan vor, einen früheren Rechtsstreit mit Seagate Technology verheimlicht zu haben. Samsung ist ein wichtiger Investor des US-Festplattenherstellers.

iPhone und Samsung-Smartphone - zum Verwechseln ähnlich?

Wie Bloomberg unter Berufung auf einen am Dienstag von Samsung eingereichten Schriftsatz berichtet, war Hogan während der Auswahl der Geschworenen zu seiner Beteiligung an rechtlichen Auseinandersetzungen befragt worden. Eine von seinem früheren Arbeitgeber Seagate gegen ihn eingereichte Klage erwähnte er jedoch nicht. Der Rechtsstreit führte dem Bericht zufolge dazu, dass Hogan 1993 Privatinsolvenz beantragen musste.

“Samsung hat eine wichtige strategische Beziehung zu Seagate”, schreibt Samsung in seiner Eingabe. Sie habe im vergangenen Jahr zum Verkauf von Samsungs Festplattensparte an Seagate zum Preis von 1,375 Milliarden Dollar geführt. Samsung sei seitdem Seagates größter direkter Anteilseigner. “Herr Hogans Versäumnis, die Klage offenzulegen, wirft Fragen zur Voreingenommenheit auf, die Samsung vorher nicht prüfen konnte.”

Schon in der vergangenen Woche hatte Samsung mehreren Geschworenen, darunter auch Hogan, Fehlverhalten vorgeworfen. Die Anwälte des koreanischen Elektronikkonzerns behaupten, dass die Interviews, die die Jury-Mitglieder nach Abschluss des Prozesses gegeben haben, eindeutig belegen, dass sie sich bei der Urteilsfindung nicht an die Anweisungen des Gerichts gehalten haben.

In einem Interview mit News.com einen Tag nach der Urteilsverkündung sagte das Jury-Mitglied Manuel Ilagan, Hogan habe sein Wissen über Patente genutzt, um die Geschworenen zu beeinflussen. “Er war der Sprecher. Er hatte Erfahrung. Er besitzt selber Patente, also hat er uns angeleitet. Danach war es einfacher für uns”, erklärte Ilagan. Hogan selbst sagte gegenüber Bloomberg TV, er habe die anderen Geschworenen über die Auswirkungen von Prior Art auf die Gültigkeit von Patenten informiert. Den Anweisungen von Richterin Lucy Koh zufolge (PDF) mussten die Geschworenen aber einzig aufgrund der vorgelegten Beweise entscheiden.

Samsung will erreichen, dass das Ende August von der Jury gesprochene Urteil aufgehoben wird. Die Geschworenen entschieden, dass Samsung mit zahlreichen Smartphones vorsätzlich Patente und Geschmacksmuster von Apple verletzt. Sie erlegten den Koreanern dafür eine Schadenersatzzahlung von 1,05 Milliarden Dollar auf.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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