Ecuador und Großbritannien diskutieren diese Woche über Julian Assange

Eine Möglichkeit wäre ein Transfer in Ecuadors schwedische Botschaft. Dort könnte ihn die Staatsanwaltschaft zu den im Raum stehenden Vergewaltigungsvorwürfen befragen. Andere Optionen sind ein Asyl in Ecuador oder eine Verhandlung vor dem IGH.

Die Außenminister des Vereinigten Königreichs und von Ecuador werden Donnerstag dieser Woche in New York über die Zukunft von Julian Assange sprechen. Der Wikileaks-Gründer befindet sich immer noch in der ecuadorianischen Botschaft in London.

Julian Assange Julian Assange in einem Balkonfenster der ecuadorianischen Botschaft (Bild: Charlie Osborne / News.com)

Das Treffen in New York hatte zuerst der Außenminister von Ecuador Ricardo Patiño auf Twitter angekündigt. Das britische Außenministerium bestätigte es heute. Die beiden Politiker werden am Rand der UN-Vollversammlung über Assange sprechen.

Ecuador wird bei den Gesprächen möglicherweise anstreben, Assange einen unbehelligten Transfer in seine Botschaft in der schwedischen Hauptstadt Stockholm zu verschaffen, wie Patiño erklärte. In Stockholm wäre es Assange möglich, sich für eine Befragung zu Vergewaltigungsvorwürfen zur Verfügung zu stellen, ohne eine Abschiebung an die USA zu riskieren.

In einem Fernsehinterview zählte Patiño weitere diplomatische Optionen auf. So könnte Assange nach Ecuador ausgeflogen werden oder die schwedische Staatsanwanltschaft ihn in der Londoner Botschaft befragen. Auch ein Prozess vor dem Internationalen Gerichtshof sei für Ecuador denkbar.

Schweden hat in der Vergangenheit zu erkennen gegeben, dass es Assange keinerlei Sonderbehandlung zugestehen möchte. Gleiches gilt für das britische Außenministerium, das mehrfach betonte, Assange werde verhaftet, sobald er die Botschaft von Ecuador im Londoner Nobelviertel Knightsbridge verlasse.

Assange hält die – von ihm bestrittenen – Vergewaltigungsvorwürfe für eine List, um ihn in den USA wegen Wikileaks zur Verantwortung zu ziehen. Die Whistleblower-Site hatte wiederholt geheime US-Unterlagen veröffentlicht, etwa Kriegstagebücher aus Afghanistan und dem Irak sowie Botschafterdepeschen. Der mutmaßliche Informant Bradley Manning sitzt seit 2010 unter fragwürdigen Bedingungen in Haft. Wegen Geheimnisverrats und Spionage droht ihm eine lebenslängliche Freiheitsstrafe.

[mit Material von David Meyer, ZDNet.com]

Themenseiten: Politik, wikileaks.org

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