Eolas verklagt Facebook, Disney und Wal-Mart

Zwei der vier beanstandeten Schutzrechte der University of California wurden aber in einem anderen Verfahren schon für nichtig erklärt. Facebook sieht die Vorwürfe als gegenstandslos an. Wal-Mart äußert sich dagegen vorsichtiger.

Eolas hat Klage gegen Facebook, Disney und Wal-Mart eingereicht. Sie verstoßen der Anklageschrift zufolge gegen Patente der University of California. Es geht darin um die Anzeige von Hypermedia und Prinzipien der Interaktion.

Logo von Eolas

Durch seinen Prozess gegen Microsoft ist Eolas Mitte des letzten Jahrzehnts weltweit bekannt geworden. Der Streit wurde gegen Zahlung einer Summe beigelegt, deren Höhe Microsoft nicht nannte, die die Universität aber mit 30,4 Millionen Dollar angab. Es ging damals um Browser-Plug-ins. Auch andere Firmen, etwa Texas Instruments und Oracle, schlossen damals Lizenzverträge mit Eolas.

Eolas wurde ursprünglich speziell dafür gegründet, Patente der University of California kommerziell verwertbar zu machen. Gelegentlich wird es aber auch als Patenttroll beschrieben. An manchen der jetzt eingeklagten vier Patente soll Eolas-Gründer Michael Doyle selbst noch während seines Studiums gearbeitet haben. Ein Sprecher der Universität sagte der Agentur Reuters, man halte die geistigen Schutzrechte durchaus für wertvoll. Wenn sie jemand zu kommerziellen Zwecken nutzen wolle, solle er auch einen fairen Preis dafür bezahlen.

Facebook kommentierte, die Klage sei gegenstandslos. Wal-Mart dagegen äußerte sich vorsichtiger: Man habe Respekt vor dem geistigen Eigentum anderer. Kompliziert wird die Situation dadurch, dass zwei der fraglichen Patente in einem anderen Prozess – gegen Amazon, Google und Yahoo – als ungültig erklärt wurden.

[mit Material von Steve McCaskill, TechWeekEurope.co.uk]

Themenseiten: Disney, Eolas, Facebook, Gerichtsurteil, Patente

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