Patente gültig: HTC könnte möglicherweise iPhone- und iPad-Verkauf stoppen

Ein US-Handelsrichter hat angedeutet, dass es Apple schwer fallen dürfte, bestimmte von HTC gehaltene Patente für nichtig erklären zu lassen. Das würde bedeuten, dass es HTC gelingen könnte, den Verkauf des aktuellen iPad und des nächsten iPhone in den USA untersagen zu lassen.

Logo von HTC

Bloomberg zitiert den ITC-Richter Thomas Pender mit der Aussage, “klar und überzeugend spielt für mich schon eine Rolle” bei der Beurteilung, ob ein Patent zurecht vergeben wurde oder zu Unrecht. “Ich muss schon verdammt sicher sein, bevor ich ein US-Patent für ungültig erkläre.”

HTC wirft Apple Verstöße gegen seine 4G-Mobilfunkpatente vor. Als 4G bezeichneter LTE-Mobilfunk ist bislang bei Apple nur im iPad 3 enthalten, wird aber laut einem Bericht vom Wochenende auch weltweit mit dem iPhone 5 verfügbar sein, das Apple fast sicher übermorgen vorstellen wird.

Sollte der Richter der Außenhandelsbehörde die Vorwürfe als berechtigt ansehen, droht ein Importverbot für iPad 3 und iPhone 5. HTC hätte dann auch Munition, um Apples Klagen gegen seine eigenen Smartphones zu kontern. Die Firmen liegen seit zwei Jahren im Streit. Er hatte mit einer Apple-Klage vom März 2010 begonnen, die die ITC zu Apples Gunsten entschied. 2011 schlug HTC mit einer Gegenklage rund um Wi-Fi-Patente zurück. Einen Erfolg konnte HTC vor allem in Großbritannien feiern, wo ein Richter am High Court entschied, von vier von Apple eingeklagten Patenten seien drei ungültig, und gegen das vierte verstoße HTC nicht.

Trotz rückläufiger Tendenz hält HTC in den USA noch einen Anteil von 6 Prozent am Smartphone-Markt. Seine Aufsichtsratsvorsitzende Cher Wang hatte sich noch vor zwei Wochen kämpferisch gegeben, als sie asiatischen Medien sagte, HTC habe “keinerlei Absicht, sich im Rechtsstreit mit Apple außergerichtlich zu einigen. HTC hat eine große Innovationsfähigkeit sowie das nötige Selbstvertrauen, ein Gerichtsverfahren gegen Apple durchzustehen.”

TIPP: Gizmodo.de berichtet ab 19 Uhr live von der Vorstellung des iPhone 5.

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[mit Material von Zack Whittaker, News.com]

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