Patentprozess enthüllt: Microsoft nahm Apples Design in Lizenz

Apple hat im Rahmen eines gegenseitigen Lizenzabkommens geschützte Geschmacksmuster für iPad und iPhone an Microsoft lizenziert. Das enthüllte im kalifornischen Patentprozess zwischen Apple und Samsung Boris Teksler, beim iPhone-Hersteller für Patentlizenzierung und Patentstrategie verantwortlich. Die Abmachung habe zugleich ausdrücklich Kopien von Apples Produkten untersagt.

Unklar ist, wie lange das Abkommen bereits gilt und wann es auslaufen wird. Es umfasst offenbar auch Patente Apples, die Softwarefeatures betreffen. Weder Apple noch Microsoft haben Einzelheiten zu ihrem gegenseitigen Abkommen genannt.

“All diese Schutzrechte haben mit Apples einzigartiger Nutzererfahrung zu tun”, sagte Teksler als Zeuge aus. Sein Unternehmen wolle sie eigentlich nicht an andere lizenzieren. Das gegenseitige Lizenzabkommen mit Microsoft betreffe zwar auch Geschmacksmuster, enthalte aber besondere Regelungen, um das “Klonen” von Apples Geräten zu verhindern. “Es enthält ein klares Anerkenntnis, dass Klonen nicht in Frage kommt.”

Aus den Gerichtsunterlagen könnten noch weitere Einzelheiten hervorgehen. Richterin Lucy Koh hatte allerdings schon in der letzten Woche entschieden, die wichtigen Details von Lizenzabkommen mit Drittparteien unter Verschluss zu halten. “Die Offenlegung solcher Informationen könnte für diese Drittparteien eine geschwächte Verhandlungsposition bei künftigen Verhandlungen bewirken und damit ihren Kunden und Mitbewerbern einen wesentlichen Vorteil schenken”, lautete Kohs Begründung.

Microsoft produziert keine eigenen Smartphones, lizenziert vielmehr seine Windows-Phone-Plattform bisher nur an andere Hersteller. Das Tablet Surface aber will der Softwarekonzern im Oktober unter eigener Marke selbst auf den Markt bringen. Nach ungesicherten Berichten könnte Microsoft zu einem späteren Zeitpunkt auch eigene Smartphones anbieten.

Obwohl Apple Samsung 2010 der Patentverletzung beschuldigt und zu hohen Lizenzzahlungen aufgefordert hatte, betonte Teksler, Apple wolle nicht alle wesentlichen Patente an andere Unternehmen lizenzieren. “Wir haben deutlich gemacht, dass wir keine Lizenz für alles anbieten”, sagte der Apple-Manager. “Wir hatten noch nicht über diejenigen gesprochen, die wir die ‘Unberührbaren’ nennen.” In der letzten Woche hatte Teksler die “Unberührbaren” als eine Reihe von Patenten beschrieben, die Apple nicht mit anderen teilen wolle, da sie seine “einzigartige Benutzererfahrung” ausmachten.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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