Patentstreit mit Apple: Designexperte nennt Samsung Nachahmer

Im Patentstreit mit Samsung hat Apple am Montag einen Designexperten als Zeugen aufgerufen. Peter Bressler, ehemaliger Präsident der Industrial Designers Society of America, bestätigte die von Apple gegen Samsung erhobenen Kopiervorwürfe: “Meine Meinung ist, dass zahlreiche Samsung-Handys und zwei Samsung-Tablets im Wesentlichen dem in Apples Geschmacksmustern beschriebenen Design entsprechen.”

Industriedesigner Peter Bressler (Bild: University of Pennsylvania)

Industriedesigner Peter Bressler (Bild: University of Pennsylvania)

Als Folge könnten Verbraucher Samsung-Produkte mit denen von Apple verwechseln, ergänzte Bressler. Um seine Aussage zu stützen, zeigte er anhand von rund einem Dutzend Samsung-Geräten Ähnlichkeiten mit Apples iPhone. Darunter waren die ersten beiden Generationen der Produktreihe Galaxy S und die Galaxy-Tablets der Koreaner.

Bressler ging auch auf ein von Sharp 2005 geschütztes Design ein, das Samsung zu seiner Verteidigung angeführt hatte. Das Mobiltelefon, das Samsung zufolge wie ein iPhone aussieht, unterscheide sich von den in Apples Geschmacksmustern dargestellten Geräten, da es eine gewölbte und keine Flache Vorderseite besitze, argumentierte der Designexperte.

Auf die Frage eines Samsung-Anwalts, was er über das Einkaufsverhalten von Verbrauchern wisse, antwortete Bressler, dass er nie beobachtet habe, dass ein Kunde ein Produkt von Apple und Samsung verwechselt habe. In diesem Punkt habe er sich auf Informationen von Apple aus einer Samsung-Umfrage unter Kunden der US-Handelskette Best Buy verlassen.

Schon bei einer früheren Aussage (PDF) hatte Bressler Samsungs Behauptung zurückgewiesen, das Design seiner Geräte folge der Funktion. Dafür analysierte er unter anderem von Apple vorgelegte Entwürfe für ein Samsung-Tablet. “Eines von Samsungs Tablet-Modellen besaß zum Beispiel auf der Vorderseite einen breiten, undurchsichtigen Rahmen. Die Tatsache, dass Samsung und andere Hersteller Tablets mit anderen Designs in den Handel gebracht haben, zeigt, dass sie Zugang zu mehreren Designoptionen hatten, die Nutzern dieselben Funktionen gebracht hätten. Diese alternativen Designs widerlegen, dass funktionelle Überlegungen das Design von Apples Geschmacksmuster ‘889 oder Samsungs Galaxy Tab 10.1 diktiert haben.”

Bressler ist einer von mehreren Experten, die Apple als Zeugen benannt hat. Nach Unternehmensangaben erhält er 400 Dollar pro Stunde für seine Arbeit. Sein Honorar betrage bisher 75.000 Dollar.

Apple Bressler Produktvergleich

Der Designexperte Peter Bressler stützt seine Vorwürfe gegen Samsung auch auf den Vergleich mehrerer Tablets der Hersteller Sony, Barnes & Noble, Coby, Acer und Vinci (Bild: Aussage von Peter Bressler, Fall 11 cv-01846-LK sf-3156899).

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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2 Kommentare zu Patentstreit mit Apple: Designexperte nennt Samsung Nachahmer

  • Am 7. August 2012 um 11:46 von Ranjit

    “Meine Meinung ist, dass zahlreiche Samsung-Handys und zwei Samsung-Tablets im Wesentlichen dem in Apples Patenten beschriebenen Design entsprechen.”

    Mit Verlaub, aber das ist doch kein Experte. Ein Experte wüsste, dass man das Aussehen von Produkten nicht patentieren kann. Nur funktionale Aspekte sind patentierbar. Das Aussehen fällt unter den Begriff der Industrial Design Rights oder im deutschen: Geschmacksmuster.

    http://www.sueddeutsche.de/digital/geschmacksmuster-streit-mit-apple-samsung-tablet-darf-in-deutschland-nicht-verkauft-werden-1.1271425
    http://de.wikipedia.org/wiki/Geschmacksmuster

    Übrigens verstehe ich nicht warum hier unkritisch die Meinung eines “Experten” wiedergegeben werden, der von einer der beiden Parteien bezahlt wird.

    • Am 7. August 2012 um 12:38 von Björn Greif

      Die Übersetzung des englischen Begriffs “design patent” als Patent war zugegebenermaßen unglücklich. Treffender ist tatsächlich der deutsche Begriff Geschmacksmuster. Der Artikel wurde aktualisiert.

      Der Hinweis auf die Bezahlung durch Apple macht unserer Ansicht nach ausreichend deutlich, dass es sich nicht um einen unabhängigen Experten handelt.

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