Samsung: “Wettbewerb ist nicht Nachahmung”

Im kalifornischen Patentprozess haben sich Apple und Samsung gegenseitig erhebliche Schutzrechtverletzungen vorgeworfen. In ihren Eröffnungsplädoyers breiteten die Anwälte ihre Argumente aus. In jeweils eineinhalb Stunden zeichneten sie dabei ein völlig unterschiedliches Bild vom Wettbewerb im Smartphone-Markt.

Apples Anwalt Harold McElhinny trat zuerst an und erklärte, Apple sei 2007 mit dem iPhone als absoluter Außenseiter ins Rennen gegangen und habe damit seine eigene Zukunft riskiert. “Mit ihrer Präsentation am 9. Januar 2007 haben Steve Jobs und Phil Schiller buchstäblich ihr Unternehmen aufs Spiel gesetzt.”

Samsung hingegen unterstellte er, nur mit Kopieren seinen erfolgreichen Weg von 2006 bis 2011 gegangen zu sein. Konkret warf er dem koreanischen Unternehmen Verstöße gegen eine Reihe von Schutzrechten vor, die Apple ab 2005 gewährt wurden. Neben Softwarepatenten handelte es sich dabei um geschützte Geschmacksmuster, in den USA als “Design Patents” bezeichnet.

(Bild: Josh Lowensohn / News.com)

Samsung wiederum unterstellte Apple, gegen fünf seiner Patente zu verstoßen, die wesentlich für Mobilfunkgeräte sind. Samsung-Anwalt Charlie Verhoeven bezeichnete sie als “wirklich harte” Patente beispielsweise für Datenübertragung. Bei den von Apple angeführten Softwarepatenten hingegen gehe es um “nette kleine Dinge, die man auf einem Touchscreen anstellen kann”.

Er argumentierte weiter, dass sich Ähnlichkeiten zwischen Samsungs und Apples Geräten aus dem Wettbewerb ergäben. “Wir stehen hier nicht, um Ihnen zu sagen, dass das iPhone kein kommerzieller Erfolg war”, sagte er zu den Geschworenen. “Es war ein inspirierendes Produkt für alle, einschließlich des Wettbewerbs. Aber von einem Produkt inspiriert zu sein und danach zu streben, bessere Produkte zu schaffen, das ist Wettbewerb. Es ist nicht Nachahmung.”

Samsungs Anwälte führten im Detail Unterschiede zwischen Samsungs und Apples Smartphones vor. Sie präsentierten dabei Nahaufnahmen von gerundeten Ecken sowie Homescreens und wiesen auf das unterschiedliche Startverhalten nach dem Einschalten hin. “Die Beweisaufnahme wird zeigen, dass Apple den rechteckigen Formfaktor nicht erfunden hat”, sagte Verhoeven. “Apple hat auch den Touchscreen nicht erfunden.”

Einen zwischenzeitlichen kurzen Auftritt als Zeuge hatte Apples Marketingchef Phil Schiller. Er betonte, dass Apple bei der Entwicklung seiner Produkte nicht auf Kundenbefragungen oder Fokusgruppen setze. “Wir gehen nie hin und fragen die Kunden, welche Features sie im nächsten Produkt haben wollen”, sagte er. “Das muss der Kunde nicht wissen. Das entsteht bei uns.”

Nach den Eröffnungsplädoyers beim US-Bundesbezirksgericht in San José geht es in die Beweisaufnahme mit Zeugenaussagen von Experten. Eine Geschworene wurde inzwischen aus ihrer Pflicht entlassen, nachdem sie vorgebracht hatte, dass sie während des Verfahrens keine Lohnfortzahlung ihres Arbeitgebers erhält. Das Verfahren geht weiter mit einer nur noch neunköpfigen Jury, die aus sieben Männern und zwei Frauen besteht.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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