HTC streicht weiteres Patent aus ITC-Klage gegen Apple

Es beschreibt ein Interface eines PDA und eines drahtlosen Kommunikationsgeräts. Der Umfang der Beschwerde reduziert sich damit auf zwei Schutzrechte. Apple zufolge verstößt HTC mit beiden Patenten gegen die FRAND-Grundsätze.

HTC hat ein Patent aus seiner ITC-Klage gegen Apple zurückgezogen. Laut Patentblogger Florian Müller handelt es sich um das Schutzrecht 7.765.414, das einen „Schaltkreis und eine Methode für ein integriertes Interface eines PDA und drahtlosen Kommunikationssystems“ beschreibt. Damit hat sich die Zahl der Patente, die HTC in seiner Klage anführt, von ursprünglich acht auf zwei reduziert.

Logo von HTC

Das Patent 7.765.414 hatte HTC im August 2011 zusammen mit zwei anderen Schutzrechten gegen Apple in Stellung gebracht. Im September erweiterte der taiwanische Handyhersteller seine Klage um weitere fünf Patente, die er von Google ausgeliehen hatte. Thomas Pender, Richter der US-Außenhandelsbehörde ITC, entschied jedoch im Juni 2012, dass HTC nicht das Recht hat, auf Basis dieser Patente zu klagen. Ein sechsköpfiges Gremium der Behörde bestätigte das Urteil später.

Ebenfalls im Juni 2012 warf Apple HTC vor, für seine ITC-Beschwerde zwei Patente zu missbrauchen, die zu einem Standard gehören und gemäß den FRAND-Regeln zu fairen Bedingungen lizenziert werden müssen. Dabei handelt es sich um geistiges Eigentum, dass HTC von einem Unternehmen namens ADT erworben hat. Sollte Apple sich mit seinen Vorwürfen erfolgreich verteidigen, die ITC keine Verstöße feststellen oder die Schutzrechte gar für ungültig erklären, wäre HTC mit seiner Klage vollständig gescheitert, schreibt Müller in seinem Blog FOSS Patents.

Müller weist auch darauf hin, dass das Patent 7.765.414 damit das einzige Schutzrecht in der ITC-Klage war, das HTC selbst entwickelt hat. Die anderen Patente stammten von anderen Unternehmen – fünf von Google und zwei von ADT.

Seit vergangenem Monat setzt HTC auch zwei von HP gekaufte Patente gegen Apple ein. Sie sind Gegenstand einer Klage beim US-Bezirksgericht für Süd-Florida. Sie beschreiben „eine Methode und ein System für die zentrale Verwaltung eines Computer-Netzwerks“ beziehungsweise die „Installation von Netzwerkdiensten in einem Embedded-Netzwerkserver“. Apple soll die Schutzrechte mit seinen Macs, iPhone, iPad sowie Apple Remote Desktop und damit verbundenen Produkten und Diensten verletzen.

Themenseiten: Apple, HTC, Mobile, Patente, Smartphone

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