Einigung zwischen Google und EU-Kommission in Sicht

Google steht offenbar kurz davor, sich mit der EU-Kommission zu einigen, um einen langwierigen Kartellprozess abzuwenden. Man habe ein “gutes Einvernehmen” mit dem Internetkonzern erzielt, zitiert das Wall Street Journal Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia. “In den kommenden Tagen oder Wochen wird hoffentlich das erste Technik-Meeting stattfinden”, um das Verfahren abzuschließen.

Laut Financial Times hat Google “bedeutende Änderungen an seinen Geschäftspraktiken” versprochen. Diese hatte Almunia in einem Brief vom 21. Mai an den Internetkonzern kritisiert und eine “schnelle Lösung” gefordert. Vergangenen Monat setzte er Google eine Frist bis Anfang Juli, um auf die Vorwürfe wettbewerbswidrigen Verhaltens einzugehen und Lösungsvorschläge zu machen. Nur so könne es eine formelle Klage und mögliche hohe Strafzahlungen vermeiden.

Google-Chairman Eric Schmidt schickte daraufhin fristgerecht einen Brief an die Wettbewerbskommission, in dem er einen Kompromiss anbot. Es folgten weitere Vermittlungsgespräche, die nun offenbar weit fortgeschritten sind. Sie hatten auch umfassende Veränderungen an Googles Mobile-Diensten zum Inhalt, wie sie Almunia zuletzt gefordert hatte.

Google beteuert fortlaufend, sich fair verhalten und an das europäische Wettbewerbsrecht gehalten zu haben, aber zu Gesprächen mit der EU bereit zu sein. “Wir arbeiten weiterhin kooperativ mit der EU zusammen”, wiederholte ein Sprecher gegenüber News.com eine frühere Aussage.

Der Suchkonzern war vor gut anderthalb Jahren ins Visier der EU-Wettbewerbsbehörde geraten. Auch in den USA wird wegen möglicher Kartellverstöße gegen ihn ermittelt. Mehrere Wettbewerber werfen Google vor, seine Vorherrschaft im Suchmarkt zum Vorteil eigener Produkte zu missbrauchen.

Die EU-Kommission untersucht die Vorwürfe seit November 2010. Erstens geht es dabei darum, ob Google eigene Sites in der Suche bevorzugt, zweitens darum, ob es Inhalte anderer Suchanbieter kopiert. Drittens wollte die Kommission erfahren, ob Googles Verträge mit Anzeigenkunden Konkurrenten ausschließen, und viertens, ob es Einschränkungen für Entwickler gibt, Werkzeuge für den Transfer von Anzeigenkampagnen zwischen AdWords und anderen Plattformen zu schreiben.

Bei einer formellen Kartellklage würde Google eine mögliche Strafzahlung von bis zu 3,8 Milliarden Dollar riskieren. Das entspräche zehn Prozent seines Umsatzes im vergangenen Jahr.

[mit Material von Charles Cooper, News.com]

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