Apple, Google und Microsoft zahlen Lizenzgebühren an NTP

Apple, Google, Microsoft und zehn andere Branchengrößen haben ein Lizenzabkommen mit Network Technology Partners (NTP) geschlossen, das es ihnen erlaubt, dessen E-Mail-Patente zu nutzen. Zu den Unterzeichnern gehören auch die Smartphone-Hersteller HTC, Motorola Mobility, Palm, LG und Samsung, die Carrier AT&T, Verizon Wireless, Sprint Nextel und T-Mobile sowie der E-Mail-Dienstanbieter Yahoo.

Im Zuge der Vereinbarung werden alle laufenden Gerichtsverfahren zwischen NTP und den Gegenparteien fallengelassen, heißt es in einer Mitteilung des Patentrechteverwalters. Einzelheiten der Einigung wurden nicht bekannt.

NTP hatte die Smartphone-Hersteller, Carrier und E-Mail-Provider 2007 beziehungsweise 2010 verklagt, weil sie angeblich acht patentierte Techniken nutzen, ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen. Hauptsächlich ging es dabei um die Übertragung von E-Mails auf Mobilgeräte. NTP-Mitbegründer Thomas Campana war Anfang der 1990er Jahre daran beteiligt gewesen, Übertragungsstandards für AT&T zu entwickeln. Er starb im Jahr 2004.

Kritiker zählen NTP zu den sogenannten Patenttrollen – Firmen, die allgemein gehaltene Patente aufkaufen, um daraus Kapital zu schlagen. 2006 war es NTP bereits gelungen, mit einer Klage gegen den BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) einen Vergleich über 612,5 Millionen Dollar zu erzielen.

NTP-Anwalt Ron Epstein erklärte, dass man mit weiteren Firmen Gespräche führe. Namen wollte er aber nicht nennen. Die jetzt getroffene Vereinbarung zwischen so vielen Unternehmen einer Branche bezeichnete er als die größte in seinem 22-jährigen Berufsleben. Das NTP-Patentportfolio sei besonders wertvoll und das „am meisten prozessierte“.

[mit Material von Donna Tam, News.com]