Gegenklage: HTC setzt von HP gekaufte Patente gegen Apple ein

Der taiwanische Hersteller HTC wehrt sich gegen eine Apple-Klage mit Patenten, die es erst im Dezember von HP erworben hat. Beim US-Bezirksgericht für Süd-Florida hat es jetzt eine Gegenklage eingereicht, in der es Apple die Verletzung dieser Schutzrechte vorwirft. HTC wird dabei unter anderem von der Anwaltskanzlei Keker & Van Nest vertreten, die auch an Googles erfolgreicher Abwehr von Oracles Patentklage beteiligt war.

Das von HP im Jahr 2002 beantragte US-Patent 7.571.221 beschreibt die „Installation von Netzwerkdiensten in einem Embedded-Netzwerkserver“. Laut HTC verstößt Apple mit seinen Macs (von Mac Mini über MacBook Air bis Mac Pro), iPhone sowie iPad gegen dieses Schutzrecht.

Beim zweiten US-Patent 7.120.684 geht es um „eine Methode und ein System für die zentrale Verwaltung eines Computer-Netzwerks“. HTC wirft Apple vor, mit Apple Remote Desktop, seinem Profil-Manager sowie damit verbundenen Produkten und Diensten das Patent zu verletzen. Es wurde ursprünglich von Electronic Data Systems (EDS) eingereicht. Mit der EDS-Übernahme im Jahr 2009 gelangte es zu HP, das es im Dezember zusammen mit seinem eigenen Schutzrecht an HTC verkaufte.

HP verfügt mit mehr als 37.000 Schutzrechten über eines der weltweit größten Patentportfolios. Mehr als 4000 von ihnen bietet es derzeit zur Lizenzierung oder zum Kauf an. Auf einer eigenen Webseite stellt das Unternehmen angebotene Patente vor, auf die Interessenten jeweils sieben Wochen lang Gebote abgeben können. In Patentstreitigkeiten verwickelte Firmen wie HTC können sich so gezielt für Gegenklagen munitionieren.

Ins Schussfeld von Apple war HTC durch eine Patentklage gekommen, die Motorola Mobility 2010 gegen Apple eingereicht hatte. In seiner Gegenklage hatte Apple wiederum HTC einbezogen. In weiteren Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen gab es zuletzt Etappensiege beider Seiten. Anfang dieses Monates entschied ein britisches Gericht zugunsten des taiwanischen Handyherstellers und erklärte mehrere Patente Apples für ungültig. Zuvor hatte die Internationale Handelskommission der USA (ITC) von Google kurzfristig übertragene Patente nicht als Grundlage für eine HTC-Klage gegen Apple anerkannt.

[mit Material von Steven Musil, News.com]