Google wegen Android-Version von Chrome verklagt

Der Mobilbrowser soll ein Patent von EMG Technology verletzen. Es beschreibt eine vereinfachte Steuerung von Webseiten auf Mobilgeräten mit Touchscreen. 2008 war EMG in einem ähnlichen Fall schon gegen Apple vorgegangen.

EMG Technology hat vor dem Bezirksgericht des östlichen Distrikts von Texas Patentklage (PDF) gegen Google eingereicht. Die Mobilversion des Browsers Chrome soll ein Schutzrecht von EMG verletzen. Das Unternehmen fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe und eine einstweilige Verfügung, die Google verbietet, Chrome für Mobilgeräte in den USA anzubieten.

Elliot Gottfurcht, Vorstandsmitglied und führender Erfinder von EMGs Patentportfolio, wirft Google in einer Pressemitteilung einen Verstoß gegen das US-Patent mit der Nummer 7.441.196 vor, das sein Unternehmen im März 2006 eingereicht hat. Es beschreibt eine Technik zur vereinfachten Bedienung von Webseiten auf Smartphone und Tablets. Sie erlaubt Nutzern die Steuerung durch einzelne Berührungen des Touchscreens sowie Zoomen und Scrollen.

Chrome für Android verletzt angeblich ein Patent von EMG Technology (Screenshot: Stephen Shankland/CNET).
Chrome für Android verletzt angeblich ein Patent von EMG Technology (Screenshot: Stephen Shankland/CNET).

„Mobilgeräte wie die Smartphones und Tablets von Motorola (das nun Google gehört) und Samsung nutzen Googles Mobilbrowser Chrome zur Steuerung mobiler Websites, der EMGs patentiertes vereinfachtes Steuerungssystem verwendet“, heißt es in Gottfurchts Erklärung. Google hat sich noch nicht zu den Vorwürfen geäußert.

Es ist nicht das erste Mal, dass EMG gegen Browser für Mobilgeräte vorgeht. 2008 reichte es eine ähnliche Klage gegen Apple ein, die sich auf dasselbe Patent bezog. Sie richtete sich ursprünglich gegen Apples iTunes Store, iPhone, iPod Touch sowie Apple TV und wurde später auf das iPad ausgeweitet. Im März 2011 legten beide Parteien ihren Streit mit einem Vergleich bei.

Google bietet Chrome für Android seit Anfang Ferbruar 2012 an. Anfangs war der Mobilbrowser nur als Beta verfügbar, doch seit Ende Juni liegt er in einer finalen Version vor. Die Software ist auch Bestandteil der jüngsten Android-Version 4.1 Jelly Bean, in der sie den bisher verwendeten Browser ersetzt. Ebenfalls seit Ende Juni steht Chrome für Apples iOS-Geräte zur Verfügung. Diese Version findet in EMGs Klage jedoch keine Erwähnung.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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