Der High Court von England und Wales hat nach Angaben von Samsung entschieden, dass dessen Galaxy Tab keine Tablet-Designs von Apple verletzt. Das höchste britische Zivilgericht habe 50 deutlich erkennbare Unterschiede zwischen den Geräten der Koreaner und dem iPad ausgemacht.
Das Urteil betrifft drei Versionen des Samsung-Tablets: das Galaxy Tab 10.1, das Galaxy Tab 8.9 und das Galaxy Tab 7.7. Die Richter nannten als wichtige Unterschiede zum Apple-Tablet die Dicke der Geräte, die Gestaltung der Front- und Rückseite sowie das Fehlen physischer Tasten.
Samsung zeigte sich von der Entscheidung erfreut. Der Sieg dürfte eine Erleichterung für die Koreaner sein, die in den vergangenen Wochen in den USA des Öfteren das Nachsehen vor Gericht hatten. Das resultierte zuletzt in einem Verkaufsstopp für das Android-Smartphone Galaxy Nexus. Samsung ging jedoch gegen die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung vor, und das zuständige Gericht hob das Verbot bis auf weiteres auf. So konnte Google das Gerät ab Samstag wieder in seinem Marktplatz Play anbieten.
Ein Verkaufsverbot gilt auch für das Galaxy Tab 10.1 in den USA. Im vergangenen Oktober hatte das Bezirksgericht von Nordkalifornien entschieden, dass Samsungs Galaxy-Produktreihe Apples Patente verletzt. Ein Verbot lehnte es im Dezember trotzdem mit der Begründung ab, der Apple durch den Verkauf des Samsung-Tablets entstehende Schaden rechtfertige keine Verfügung. Im Mai hob ein Berufungsgericht diese Entscheidung wieder auf. Demnach gilt das Verkaufsverbot bis zum Beginn der Hauptverhandlung am 30. Juli.
Apple und Samsung streiten seit Monaten, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind und wer wessen Patente ohne Lizenz verwendet. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April 2011 mit einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage Apples, die Samsung seitdem mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat. Inzwischen beschäftigt der Konflikt Gerichte in Australien, Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich, Italien und den USA.
[mit Material von Roger Cheng, News.com]
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2 Kommentare zu Britisches Gericht: Samsungs Galaxy Tab kopiert keine Apple-Designs
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Endlich mal…
Endlich mal ein Gericht mit Sachverstand, denen die Marktdurchdringung und der hyperhyper Ruf von Apple schnurz ist und sich an Fakten hält. Hoffentlich gibt noch mehr davon.
Die Hauptaussage des Urteils ausgelassen!
Der Richter hatte in seinem Urteil festgestellt, daß das Samsung Tablet nicht so „cool“ aussieht wie das iPad und von daher keine Verwechslunggsgefahr für Kunden besteht.
Das sollte der Author vielleicht noch ergänzen.