China startet neue Kampagne gegen Online-Piraterie

Vier Ministerien gehen gemeinsam gegen Urheberrechtsverletzungen vor. Sie veranlassen lokale Behörden zu Sonderermittlungen und verstärkten Routinekontrollen. E-Commerce-Plattformen sollen interne Strafen bei Verstößen einführen.

Die chinesische Regierung hat eine neue viermonatige Kampagne gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet aufgelegt. Vier Ministerien arbeiten dabei zusammen, um durch gemeinsame Anstrengungen die „überhand nehmende Online-Piraterie“ zu bekämpfen, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua schreibt.

In einer gemeinsamen Erklärung (Google-Übersetzung) kündigten die beteiligten Ministerien an, in überbehördlicher Zusammenarbeit eine stärkere Beaufsichtigung der Anbieter von Inhalten, Online-Speicherplatz, Suchmaschinen sowie Handelsplattformen durchsetzen zu wollen. Beteiligt sind das Amt für Urheberrecht, das Ministerium für öffentliche Sicherheit, das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie sowie die Nationale Internetbehörde. Sie wollen lokale Behörden zu Sonderermittlungen sowie verstärkten Routinekontrollen veranlassen.

Es gehe bei diesem Aktionsplan darum, „den Wohlstand und die Entwicklung der Internet-Branche zu fördern“. Die Behörden schlagen außerdem neue Aufsichtsregeln für E-Commerce-Plattformen vor. Mit ihnen sollen die Anbieter verpflichtet werden, bestimmte Regeln zum Schutz von Urheberrechten zu schaffen und interne Strafen bei Verstößen einzuführen. Laut Xinhua greift die chinesische Regierung durch häufige Razzien und Kampagnen bereits hart durch bei Verletzungen geistigen Eigentums.

Nach einem im Mai dieses Jahres vorgelegten Bericht des US-Handelsbeautragten (USTR) hat China Fortschritte im Kampf gegen Urheberrechtsverstöße gemacht. Es bleibt jedoch weiterhin auf einer „Watchlist“ der Länder, die wegen Verstößen gegen geistiges Eigentum und Produktpiraterie unter Beobachtung stehen.

Die führende chinesische Suchmaschine Baidu wurde inzwischen aus der Liste der „Notorious Markets“ entfernt, die der US-Handelsbeauftragte führt. Er lobte eine „wegweisende Vereinbarung“, die Baidu mit drei der vier großen US-Plattenfirmen unterzeichnet hatte. Der Suchanbieter lizenzierte sowohl die Kataloge als auch Neuerscheinungen und verpflichtete sich, für jeden Song zu zahlen, der angehört oder heruntergeladen wird. Zuvor war ihm vorgeworfen worden, seine Website werde „überwiegend zum globalen Austausch von illegalen Filmen, Musik und anderen urheberrechtlich geschützten Werken genutzt“.

[mit Material von Jamie Yap, News.com]

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