ITC rollt Apple gegen Motorola neu auf

In erster Instanz hatte der zuständige Richter pro Motorola entschieden. Apple soll dessen 3G-Patente verletzen. Es besteht kein Zusammenhang mit dem unlängst abgesagten Zivilprozess zwischen beiden Firmen.

Die Außenhandelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) wird ihr Urteil aus erster Instanz im Fall Apple gegen Motorola erneut prüfen. Reuters hat auf diese Entscheidung (PDF) hingewiesen. Der zuständige Richter, Thomas Pender, war zunächst zu der Einsicht gekommen, dass Apple Patente von Motorola rund um 3G-Mobilfunktechnik verletzt.

Motorola gegen Apple vor der ITC

Verfahren der ITC sind grundsätzlich zweigeteilt: Ein einzelner Administrationsrichter fällt zunächst ein „Initial Determination“ genanntes Urteil. Liegen ein Antrag auf Revision und auch ausreichende Gründe vor, folgt eine zweite Prüfungsrunde durch das vollständige Gremium. Eine ITC-Klage ist immer zusätzlich zum zivilrechtlichen Verfahren möglich. Die Behörde kann beispielsweise ein Importverbot verhängen.

Die Klage von Motorola stammt aus dem Jahr 2010. Der Streit zwischen beiden Firmen gilt als Teil der zunehmenden Konfrontation zwischen Apple und Motorolas neuer Konzernmutter Google. Zuletzt entschied sich Apple, in iOS 6 nicht mehr auf Googles Kartendienste zuzugreifen, während Google diese Woche auf seiner Konferenz I/O wohl einen direkten iPad-Konkurrenten vorstellen wird: ein Tablet namens Nexus 7.

Die ITC-Klage steht nicht in direktem Zusammenhang mit dem Prozess in Illinois. Dort hatte ein Bezirksrichter zuletzt die gegenseitigen Patentklagen von Apple und Motorola abgewiesen. Er entschied, dass weder Apple noch Motorola einen finanziellen Schaden nachgewiesen haben. Beide Streitparteien dürfen ihre Klagen nicht neu einreichen.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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Florian Kalenda
Autor: Florian Kalenda
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