Patentstreit: Yahoo und Facebook führen Einigungsgespräche

Sie haben das zuständige US-Bezirksgericht um einen zweiwöchigen Aufschub der Verhandlung gebeten. Die nächste Anhörung ist für den 10. August angesetzt. Möglicherweise werden die ehemaligen Partner ihre Patente gegenseitig lizenzieren.

Yahoo und Facebook führen derzeit Vermittlungsgespräche, um ihren Patentstreit außergerichtlich beizulegen. Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor, wie Bloomberg berichtet.

Logos von Yahoo und Facebook

Demnach haben Yahoos Anwälte den zuständigen Richter Jeffrey S. White vom US-Bezirksgericht des nördlichen Distrikts von Kalifornien in San Francisco um eine zweiwöchige Verlängerung der Abgabefristen für noch ausstehende Antworten in dem Prozess gebeten, während die Unternehmen ihre Gespräche führen. Zudem beantragten sie die Verschiebung einer Anhörung um zwei Wochen, die nun für den 10. August angesetzt ist.

„Die Parteien führen derzeit Schlichtungsverhandlungen zur Beilegung ihres Disputs“, zitiert Bloomberg aus dem Antrag von Yahoos Anwalt Kevin Smith. „Die Parteien glauben, dass eine weitere Fristverlängerung eine Einigung erleichtert.“

Die große Frage ist nun, ob diese Einigung auch die gegenseitige Lizenzierung der fraglichen Patente der ehemaligen Partner und eine tiefere Integration ihrer jeweiligen Tools einschließt. Weder Vertreter von Yahoo noch von Facebook wollten sich dazu äußern.

Yahoo hatte im März – noch unter der Führung des inzwischen ausgeschiedenen CEO Scott Thompson – eine erste Klage gegen Facebook eingereicht. Darin warf es dem Social Network vor, mehrere Patente zu verletzen, die Techniken zum Datenschutz, zum Platzieren von Anzeigen und zur Anpassung der Darstellung von Informationen umfassen. Facebook reagierte im April mit einer Gegenklage, in der es Yahoo seinerseits der Verletzung von zehn Schutzrechten beschuldigte. Anfang Mai legte Yahoo nochmals nach und warf Facebook Verstöße gegen 16 weitere Patente vor, bei denen es um Open-Source-Technologien für Rechenzentren und Server geht.

[mit Material von Donna Tam, News.com]

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