ITC streicht Google-Patente aus HTCs Klage gegen Apple

HTC ist mit dem Versuch gescheitert, von Google ausgeliehene Patente gegen Apple einzusetzen. Ein Richter der US-Außenhandelsbehörde ITC hat auf Antrag von Apple entschieden, dass der taiwanische Hersteller nicht das Recht hat, auf Basis dieser Patente eine Klage einzureichen.

Logo von HTC

Google hatte die insgesamt fünf Schutzrechte im vergangenen September auf HTC übertragen, um den Android-Anbieter bei seinem Patentstreit mit Apple zu unterstützen. Der Suchriese wollte so eine direkte Beteiligung umgehen. HTC brachte die Patente daraufhin im Rahmen einer Beschwerde bei der ITC sowie in einer Klage bei einem Bundesgericht gegen Apple in Stellung.

Das Urteil von Richter Thomas Pender kann HTC anfechten. Sollte die Entscheidung rechtsgültig werden, blieben von den ursprünglich acht Patenten, die Apple verletzen soll, nur noch drei übrig.

Es handelt sich schon um HTCs zweite ITC-Beschwerde gegen Apple. Der iPhone-Hersteller hatte die Außenhandelsbehörde in der vergangenen Woche sogar zum dritten Mal angerufen, weil HTCs Smartphones seiner Ansicht nach noch immer gegen seine Patente verstoßen.

Die von HTC verwendeten Google-Patente stammen ursprünglich von Palm, Motorola und Openwave Systems. Der Suchriese hatte sie im vergangenen Jahr gekauft. Die Übertragung auf HTC erfolgte am 1. September – nur wenige Tage vor HTCs Klage.

Rund zwei Monate später sicherte Google seinen Android-Partnern auch öffentlich Hilfe bei Rechtsstreiten zu. „Wir haben HTC im Konflikt mit Apple unterstützt, weil wir glauben, dass das von Apple nicht richtig ist“, sagte Executive Chairman Eric Schmidt. Googles Hilfe beinhalte den Austausch von Informationen, Gutachten, Zugang zu Patenten und rechtliche Unterstützung.

Florian Müller, der unter anderem Oracle in Patentfragen berät und den Blog FOSS Patents betreibt, wirft Google vor, es habe sich nicht ausreichend engagiert und damit Apples Erfolg vor der ITC ermöglicht. Wenn Google tatsächlich die wichtigsten Rechte der Patente auf HTC übertragen hätte, statt sie einzuschränken, wäre Apple mit seinem Antrag gescheitert, argumentiert Müller. „Das Urteil bringt Google in Verlegenheit, weil es nach Apples erster Klage gegen HTC fast eineinhalb Jahre gewartet hat, um HTC zu helfen, und es dann offensichtlich nicht richtig gemacht hat“, schreibt er in seinem Blog. „Zu wenig, zu spät.“

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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