Oracle klagt gegen Patentverwerter Lodsys

Bei den Schutzrechten von Lodsys handelt es sich angeblich um Prior Art, also schon vorhandene Technologien. Das Gericht soll die Patente deswegen für ungültig erklären. Lodsys selbst geht juristisch gegen mehrere Oracle-Kunden vor.

Oracle hat bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Wisconsin Klage gegen das texanische Unternehmen Lodsys eingereicht. Wie GigaOm berichtet, soll der Patentverwerter „wiederholt zahlreiche Oracle-Kunden“ bedroht haben. Zudem nutze er seine Technologien nur dafür, Geld von anderen Firmen abzuschöpfen.

„Lodsys hat die Technologien der strittigen Patente nicht erfunden“, heißt es in der Klageschrift. „Stattdessen behauptet Lodsys, die Patente von Webvention gekauft zu haben. Und nun versucht es, Lizenzgebühren zu erhalten, indem es von Oracles Kunden oder Oracle selbst verlangt, die strittigen Patente zu lizenzieren.“

Oracle argumentiert, dass weder seine Kunden noch Endverbraucher irgendwelche Schutzrechte von Lodsys verletzen. Zudem soll das Gericht die vier fraglichen Lodsys-Patente für ungültig erklären, weil es sich um sogenannte Prior Art handelt, also um schon vorhandene Technologien.

Der Klage zufolge schickt Lodsys schon seit Anfang 2011 Briefe an Oracles Kunden und wirft ihnen vor, dass sie eines oder mehrere seiner vier Patente verletzen. Dazu gehören Epicor, Walgreen und Recreational Equipment. Lodsys klagte gegen sie im vergangenen Monat, weil sie sich geweigert hatten, Lizenzgebühren zu zahlen.

Lodsys ist als sogenannter Patent-Troll bekannt. Das Unternehmen stellt keinerlei Produkte her. Geschäftsgegenstand ist allein die Vergabe von Lizenzen beziehungsweise Klagen gegen Firmen, die das geistige Eigentum angeblich nutzen, aber nicht lizenzieren.

Bekannt wurde Lodsys mit im Februar 2011 eingereichten Patentklagen gegen die Druckerhersteller Samsung, Brother, Canon und Lenovo. Zwei Monate später begann das texanische Unternehmen damit, Ansprüche gegen Entwickler mobiler Anwendungen zu erheben. Auch in diesem Fall bot Lodsys Lizenzvereinbarungen an und drohte alternativ mit Klagen.

Im vergangenen Juni schaltete sich Apple in den Streit ein, der sich um In-App-Verkäufe dreht. Der iPhone-Hersteller besitzt eine Lizenz für Patente von Lodsys, die seiner Ansicht nach auch für iOS-Entwickler gilt. Lodsys hingegen behauptet, dass Entwickler eine eigene Lizenz benötigen. Die Auseinandersetzung betrifft aber auch Android-Entwickler. Als Folge forderte Google im August 2011 vom US-Patentamt eine Überprüfung von Lodsys‘ Schutzrechten.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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