Patentstreit: Vermittlungsgespräche zwischen Apple und Samsung gescheitert

Beide Parteien halten an ihren Vorwürfen fest. Damit muss nun ein Gericht in der Sache entscheiden. Die Hauptverhandlung soll im Juli beginnen.

Die zweitägigen Vermittlungsgespräche zwischen Apple und Samsung sind gescheitert. Das berichtet die Korea Times unter Berufung auf einen Samsung-Sprecher. Den beiden Firmen sei es nicht gelungen, eine Einigung in ihrem seit Monaten andauernden Patentstreit zu erzielen.

iPhone 3GS und Galaxy S im Vergleich (Screenshot: News.com)
iPhone 3GS und Galaxy S im Vergleich (Screenshot: News.com)

Demnach waren Samsung-CEO Gee-Sung Choi und Jong-Kyun Shin, Chef der Mobilsparte des koreanischen Konzerns, eigens zu der von einem Bezirksgericht angesetzten Schlichtung nach Kalifornien gereist. Dort trafen sie sich am Montag und Dienstag mit Apple-CEO Tim Cook. Im Vorfeld hatten beide Unternehmen noch betont, sie wollten einen Prozess vermeiden. Der wird nun voraussichtlich im Juli beginnen.

Dem Bericht zufolge hielten Samsung und Apple an ihren jeweiligen Vorwürfen fest. Die Koreaner verlangen vom iPhone-Hersteller Lizenzgebühren für Mobilfunkpatente. Der wiederum wirft seinem asiatischen Konkurrenten vor, mit seinen Smartphones und Tablets iPhone und iPad zu kopieren.

Choi und Shin blieben laut Korea Times nach Abschluss der Gespräche in den USA. Die Manager hätten noch die dortigen Niederlassungen besucht, ergänzte der Sprecher.

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung beschäftigt nicht nur die US-Justiz, sondern unter anderem auch Gerichte in Deutschland, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich, Italien und Australien. Insgesamt laufen mehr als 20 Verfahren.

In der vergangenen Woche hatte ein Berufungsgericht in den USA Apple grünes Licht gegeben, erneut ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 zu beantragen. Es soll allerdings höchstens bis zum Beginn der Hauptverhandlung gelten.

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