Patentstreit mit Apple: Samsung droht erneut Tablet-Verkaufsverbot

Ein Berufungsgericht erlaubt Apple, einen neuen Verbotsantrag zu stellen. Ein möglicher Verkaufsstopp soll aber nur bis zum Beginn der Hauptverhandlung verhängt werden. Das Gericht kassiert zudem eine Entscheidung zu Apples Design-Patenten.

Apple hat von einem Berufungsgericht in den USA grünes Licht erhalten, erneut ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 zu beantragen. Allerdings soll dieses höchstens bis zum Beginn der Hauptverhandlung gelten. Der Court of Appeals for the Federal Circuit erklärte zudem, dass das zuständige Bezirksgerichts in Kalifornien fälschlicherweise entschieden habe, dass Apples Design-Patente sich wahrscheinlich als gültig erweisen.

Samsung gegen Apple

Mit einem neuen Antrag könnte Apple sofort einen Verkaufsstopp für Samsungs Tablets erzwingen. Das würde darauf hindeuten, dass es den erbitterten Patentstreit mit den Koreanern fortführen will. Verzichtet es jedoch auf ein Verkaufsverbot, wäre das ein Zeichen für seine Verhandlungsbereitschaft.

In der kommenden Woche findet eine gerichtlich angeordnete Schlichtungskonferenz statt, an der neben den Anwälten beider Parteien auch Apple-Chef Tim Cook und Samsung-CEO Gee-Sung Choi teilnehmen. Ziel der Gespräche ist es, Bedingungen für eine Beilegung des Rechtsstreits auszuhandeln.

Apple und Samsung streiten seit Monaten, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind und wer wessen Patente ohne Lizenz verwendet. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April 2011 mit einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage Apples, die Samsung seitdem mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat. Inzwischen beschäftigt der Konflikt Gerichte in Australien, Deutschland, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich, Italien und den USA.

Ende April hatte Apple-CEO Tim Cook im Rahmen einer Telefonkonferenz zur jüngsten Quartalsbilanz seines Unternehmens gesagt, er ziehe es vor, Patentstreite beizulegen. Diese Strategie verfolgt Apple nun angeblich im Streit mit Proview in China um die Namensrechte an „IPAD“. Allerdings legen chinesische Gerichte das Patent- und Markenrecht gerne zugunsten einheimischer Firmen aus. Das bedeutet, dass Apple möglicherweise auch nur wenige Optionen bleiben, um einer Verurteilung in China zu entgehen.

[mit Material von Larry Dignan, ZDNet.com]

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