Proview scheitert in Kalifornien mit Markenrechtsklage gegen Apple

Der Santa Clara County Superior Court folgte Apples Antrag auf Abweisung der Klage. Proview wirft Apple vor, die iPad-Namensrechte durch arglistige Täuschung über eine Tarnfirma erworben zu haben. Inzwischen laufen Vergleichsgespräche.

Proview ist mit dem Versuch gescheitert, seine in China laufende Markenrechtsklage gegen Apple auf die USA auszuweiten. Der Santa Clara County Superior Court hat die am 17. Februar eingereichte Klage des chinesische Unternehmens wegen der Verwendung des Namens „IPAD“ nun abgewiesen, wie das Wall Street Journal (WSJ) berichtet. Das Gericht folgte damit einem Antrag Apples.

Richter Mark Pierce begründete die Entscheidung damit, dass sich beide Unternehmen darauf geeinigt hatten, jegliche rechtliche Meinungsverschiedenheit in Hongkong auszutragen. Proview habe keine Beweise dafür vorlegen können, dass die Auswahl von Hongkong als Gerichtsstandort „unangemessen oder unfair“ sei, zitiert das WSJ aus dem Gerichtsbeschluss.

Proview wirft Apple vor, betrügerisch gehandelt zu haben, um an die iPad-Namensrechte zu kommen. In der Klageschrift ist von Täuschung und Arglist die Rede, weil Apple die zuvor von Proview gehaltenen Namensrechte 2009 über eine britische Tarnfirma namens IPAD – ein Akronym für IP Application Development – gekauft und dabei nicht enthüllt habe, sie selbst nutzen zu wollen.

Der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge streben die Streitparteien mittlerweile einen Vergleich an, der vom zuständigen Gericht in der südchinesischen Provinz Guangdong vermittelt wurde. Laut Proviews Anwalt Xie Xianghui laufen erste Einigungsgespräche. Apple habe sogar schon ein Angebot auf den Tisch gelegt, das Proview jedoch abgelehnt habe. Die Meinungen beider Seiten über die Höhe der Vergleichszahlung lägen noch weit auseinander.

Proview hatte sich die Marke schon im Jahr 2000 für eine Reihe von Ländern – darunter China – gesichert. Apple kaufte sie ihm später für 55.104 Dollar ab. Unklar ist insbesondere, ob auch die Rechte für den chinesischen Markt inbegriffen waren. Proview argumentiert, dass der Verkauf an IP Application Development von seiner taiwanischen Tochter abgewickelt worden sei, es selbst habe dem Weiterverkauf an Apple aber nie zugestimmt und verfüge deshalb weiterhin über die iPad-Namensrechte in China.

Mitte Februar war es sogar zu einzelnen Beschlagnahmungen von iPads in China gekommen, nachdem Proview Gerichte und Behörden auf Apples angebliche Rechtsverstöße hingewiesen hatte. Wenig später ging der Verkauf aber ungehindert weiter.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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