Antrag von Apple: Keine Samsung-Logos im Gerichtssaal

Das Verfahren in Nordkalifornien beginnt am 30. Juli. Apple will auch Erwähnungen der Probleme mit Foxconn-Arbeitern untersagen. Samsung beantragt, zwei nicht objektive Apple-Zeugen auszuschließen.

Apple hat in der Vorbereitung auf einen anstehenden US-Prozess gegen Samsung beantragt, das Logo des Konkurrenten von der Videoausrüstung der Justiz zu verbannen. Apple wolle so vermeiden, dass die Geschworenen den Eindruck bekämen, das Gericht ziehe Samsung vor, schreibt Florian Müller auf FOSS Patents.

Logo von Samsung

Apples Wünsche gehen aber noch weiter: Aussagen von Steve Jobs, die sein Biograf Walter Isaacson übermittelt hat, sollen nicht zitiert werden dürfen. Offenbar macht sich Apple Sorgen wegen Jobs‘ Bemerkung, Android sei schwerer Diebstahl und müsse notfalls per Nuklearrakete aus der Welt geschafft werden. Gleichfalls keine Erwähnung finden sollen die Arbeitsbedingungen der Angestellten von Apple-Fertigungspartner Foxconn in China.

Auch Samsung hat Müller zufolge eine Reihe von Anträgen gestellt. Es will „Apple-bezogene Blogs und Artikel von fachlich nicht versierten Zeitungsreportern“ ausschließen, die Apples oder Amazons Produkte beurteilen und möglicherweise vergleichen.

iPhone 3GS und Galaxy S im Vergleich (Screenshot: News.com)
iPhone 3GS und Galaxy S im Vergleich (Screenshot: News.com)

Außerdem hat es zwei Zeugen im Visier: Der erste ist Henry Urbach, „Apples Fachmann für die behauptete kulturelle Bedeutung von Apple“. Samsung hält sein Urteil für allzu subjektiv und „für die Geschworenen nicht hilfreich“. Und Sanjay Sood bezeichnet Samsung als „Apples Experten für die Entscheidungsfindung der Kunden“. Er sei eine nicht objektive, wenig zuverlässige Quelle für Apples Leistungen im Bereich Design.

Das Bezirksgericht in Nordkalifornien muss jetzt entscheiden, welche dieser Einwände es zulassen möchte. Die Verhandlung beginnt am 30. Juli, falls anstehende Vermittlungsgespräche zu keinem Ergebnis kommen. Apple-CEO Tim Cook hatte sich zuletzt aber kompromissbereit gegeben.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

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