Gebrauchtsoftware: Preo Software AG klagt gegen Microsoft

Grund sind Schreiben an die Kunden des Lizenzvermittlers. Microsoft zufolge ist die Aufspaltung von Volumenverträgen rechtswidrig. Dagegen hatte Preo Software bereits im Herbst 2011 eine einstweilige Verfügung erwirkt.

Die Preo Software AG wehrt sich mit einer Feststellungsklage vor dem Landgericht Hamburg gegen Microsoft. Der Softwarekonzern hatte Kunden des Lizenzvermittlers erneut angeschrieben und „durch pauschalierte unbegründete Aussagen zu verunsichern versucht“, wie Preo Software mitgeteilt hat.

Einen ersten Streit hatte es darüber bereits im September 2011 gegeben. Damals behauptete Microsoft in Schreiben an Preo-Kunden, dass die Übertragung von Softwarelizenzen verboten sei, wenn es sich um die Aufspaltung von Lizenzen aus Volumenverträgen handelt. Gegen diese Behauptung hat Preo bereits eine einstweilige Verfügung erstritten.

Boris Vöge, (Bild: Preo Software AG).
Boris Vöge (Bild: Preo Software AG).

„Wir sind nicht mehr bereit, derartige Schreiben hinzunehmen, mit denen augenscheinlich Kunden verunsichert und der Handel mit Gebrauchtsoftwarelizenzen erschwert werden soll“, sagte Boris Vöge, Vorstand der Preo Software AG. „Gestärkt sehen wir uns in unserem Vorgehen nicht zuletzt durch die positiven Empfehlungen des Generalanwalts Yves Bot im Verfahren um Downloadsoftware vor dem EuGH.“

Die Preo Software AG will nun ein Hauptsacheverfahren gegen Microsoft einleiten und im Zuge dessen darauf verzichten, das aktuelle einstweilige Verfügungsverfahren weiterzuführen. Microsoft hatte dabei die Ansicht vertreten, nur eine „Meinung“ geäußert zu haben, die man rechtlich nicht angreifen könne. Vöge vermutet deshalb, dass das von seinem Unternehmen angestrengte einstweilige Verfügungsverfahren in die falsche Richtung läuft und sich nicht mit „dem Kern dieses Rechtsstreites auseinandersetzt“.

Vöges Hauptanliegen sei es, die grundsätzliche Bestätigung der Zulässigkeit des Handelns mit Gebrauchtsoftware vom Bundesgerichtshof zu erhalten. Der Preo-Vorstand ist auch Initiator der im Januar gegründeten European IT-Recommerce Association (Eureas). Der Verband vertritt die Interessen von Unternehmen, Institutionen und natürlichen Personen, die sich mit IT-Recommerce befassen. Dazu zählen Händler von Gebrauchtsoftware, Hardware-Remarketing-Unternehmen, Leasinggesellschaften und IT-Verwerter genauso wie Anbieter und Nutzer gebrauchter Soft- und Hardware, Rechtsanwälte und Anwaltssozietäten.

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Autor: Peter Marwan
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