Apple-CEO: „Ich ziehe es vor, Patentstreite beizulegen“

Apple-CEO Tim Cook hat sich im Rahmen einer Telefonkonferenz zur jüngsten Quartalsbilanz zu den zahlreichen Patentstreitigkeiten seiner Firma mit Konkurrenten geäußert. „Ich würde es sehr bevorzugen, wenn wir uns einigten, statt uns zu bekämpfen“, sagte er. „Aber es ist wichtig, dass Apple nicht zum Entwickler der Welt wird. Wir brauchen Leute, die ihr eigenes Zeug erfinden.“

In den kommenden Wochen wird Cook die Chance haben, einige Rechtsstreite beizulegen, wenn er mit Samsung-CEO Gee-Sung Choi einen möglichen Vergleich ausarbeitet. Das Treffen ist Teil einer vom US-Bezirksgericht des Northern District of California anberaumten Schlichtungskonferenz. Sollten die Konzernchefs keine Einigung erzielen, wird im Juni in den USA das Hauptverfahren eröffnet.

Tim Cook (Bild: News.com)

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung beschäftigt nicht nur die US-Justiz, sondern unter anderem auch Gerichte in Deutschland, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich, Italien und Australien. Apple hatte Samsung im April 2011 in einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage vorgeworfen, die Tablets und Smartphones der Koreaner seien Kopien von iPhone und iPad. Samsung hingegen behauptet, dass Apple unerlaubt seine Mobilfunkpatente nutze.

Auch Oracle und Google hatten im Streit um die Verwendung von Java-Patenten in Android mehrfach versucht, sich außergerichtlich zu einigen – allerdings ohne Erfolg. Seit dem 16. April läuft das Hauptverfahren vor dem US-Bezirksgericht des Northern District of California in San Francisco.

Die Bereitschaft, vor Gericht gegen einen Rivalen vorzugehen, zeigt, wie groß der Konkurrenzkampf in der Branche inzwischen ist und wie hoch die Einsätze der verschiedenen Spieler sind. Noch ist unklar, was in Apples Fall geschehen wird. Während Cook als kompromissbereiter gilt als sein Vorgänger Steve Jobs, dürften ihn seine jüngsten Aussagen bei Konkurrenten nicht beliebter machen. Apple den „Entwickler der Welt“ zu nennen, ist ein ziemlicher Schlag ins Gesicht anderer Technologiefirmen, die alle ihre eigenen Patentsammlungen besitzen.

Jüngst hatte Apple einen Rückschlag erlitten, als die US-Handelskommission ITC entschied, dass iPhone und iPad ein Mobilfunkpatent von Motorola verletzen. Die Entscheidung ist zwar noch vorläufig und muss erst von der kompletten Kommission bestätigt werden, aber dennoch ist es ein schlechtes Zeichen für Apple. Sollte es tatsächlich auf dieser Ebene gegen Motorola verlieren, droht ihm weiteres Ungemach. Denn sein Konkurrent Google wartet derzeit auf die Zustimmung, Motorola Mobility zu übernehmen – und könnte die dadurch erhaltenen Patente gegen Apple einsetzen.

[mit Material von Roger Cheng, News.com]

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