Apple erneut wegen Touch-Patent verklagt

Das im US-Bundesstaat Pennsylvania ansässige Flatworld Interactives hat bei einem Bezirksgericht in Kalifornien Klage gegen Apple eingereicht. Es wirft dem iPhone-Hersteller vor, mit Produkten wie iPad und iPod eines seiner Patente für Touchscreen-Technologien zu verletzen. Flatworld hatte Mitte der 1990er-Jahre Video-Displays für Museen entwickelt.

Patente

Das fragliche Patent RE43.318 war im Juli 2007 beantragt worden. Das US-Patentamt hat es Flatworld Interactives erst vergangene Woche zugesprochen. Das Schutzrecht beschreibt eine „Bedienoberfläche für das Entfernen eines Objekts von einem Bildschirm“. Laut Flatworlds Anwaltskanzlei Hagens Berman geht es dabei unter anderem und ein Touch-basiertes System, das es einem Nutzer erlaubt, Bilder mittels Gesten zu bearbeiten. Als Beispiel wird die Auswahl eines Bilds durch eine Berührung oder das Verschieben eines Fotos mit einem Finger genannt.

„Wenn man Flatworlds Patent liest, ist es so, als lese man eine Beschreibung der Funktionen zur Gestenerkennung der verletzenden Produkte auf Apples Website“, erklärte Steve Berman, Managing Partner der Anwaltskanzlei. „Es wird klar, dass Flatworld die Technologien besitzt, die Apple genutzt hat, um Milliarden von Dollar einzunehmen.“

Die Klage richtet sich gegen iPhone, iPad, iPod Touch, iPod Nano, Macbook Pro und Macbook Air. Apple soll das Schutzrecht von Flatworld wissentlich verletzt haben. Neben Schadenersatz in nicht genannter Höhe fordert das Unternehmen auch eine einstweilige Verfügung gegen Apple.

Flatworld ist von Slavko Milekic gegründet worden, Professor für kognitive Wissenschaften und digitales Design an der University of Arts in Philadelphia. Er soll als erster eine Gestenerkennung für Touchscreens entwickelt haben, um die Bedienung von Computern für Kinder einfacher und intuitiver zu gestalten.

Apple wollte die Klage mit dem Hinweis auf das laufende Verfahren nicht kommentieren.

Vor rund zwei Wochen hatte das US-Unternehmen Touchscreen Gestures gegen Apple und RIM geklagt. Beide sollen unerlaubt Technologien einsetzen, die von vier Schutzrechten abgedeckt werden, die Touch-Gesten für Smartphones beschreiben. Im Fall von Touchscreen Gestures ist aber nicht ausgeschlossen, dass es sich um einen Patent-Troll handelt, der geistiges Eigentum erwirbt, um es an andere Firmen zu lizenzieren oder bei angeblichen Verstößen seine Rechte einzuklagen.

[mit Material von Edward Moyer, News.com]

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