Twitter veröffentlicht Abkommen gegen Patenttrolle

Twitter hat den Entwurf eines Abkommens öffentlicht gemacht, wonach es Patente in Zukunft nur noch zur Verteidigung nutzen will. Das sogenannte Innovator’s Patent Agreement (IPA) sieht vor, dass die Kontrolle über Patente, die Twitter für seine Mitarbeiter anmeldet, in den Händen der Ingenieure und Designer bleibt. Schutzrechte würden “nur als Schild, nicht als Waffe eingesetzt”, wie Twitters Vizepräsident für Entwicklung Adam Messinger in einem Blogeintrag festhält.

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Man werde das Abkommen noch dieses Jahr schließen, schreibt Messinger. Es bezieht sich demnach auf alle Patente, die auf Twitters Entwickler ausgestellt sind – sowohl bereits vorhandene als auch zukünftige. Der Mikrobloggingdienst habe sich auch an andere Unternehmen gewandt, um sie für das IPA zu gewinnen.

“Wie viele Unternehmen beantragen wir Patente für eine Reihe von Innovationen”, heißt es im Blogeintrag. “Wir denken aber auch darüber nach, wie diese in Zukunft verwendet werden könnten – und manchmal fürchten wir, dass man sie dazu missbrauchen könnte, die Innovationen anderer zu behindern.”

Das IPA legt beispielsweise fest, dass Twitter seine Patente nicht für eine Klage gegen ein anderes Unternehmen nutzen darf – zumindest nicht ohne Zustimmung des Rechteinhabers. Sofern Twitter also nicht zuerst verklagt wird und sich verteidigen muss, werden die Schutzrechte nicht eingesetzt. Diese Kontrolle bleibt Messinger zufolge auch erhalten, wenn die Schutzrechte selbst veräußert werden.

Twitter geht damit bewusst den entgegengesetzten Weg von Firmen wie Facebook, Yahoo und Apple: “Das ist eine bedeutende Abkehr vom Status quo in der Branche”, schreibt Messinger. Er fordert Interessierte auf, über das IPA zu diskutieren und Feedback zu geben.

Bisher ist das geplante Abkommen auf positive Resonanz gestoßen. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) bezeichnete es etwa als “mächtiges neues Werkzeug in Patentkriegen”. Zwar seien dennoch “grundlegende Änderungen des Patentsystems” nötig, Twitters Vorstoß gebe Unternehmen und Erfindern aber die Kontrolle über ihr eigenes Schicksal – “indem es sicherstellt, dass ihre Patente nicht in den Händen eines Trolls landen”.

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