Patentstreit: Apple und Samsung zu Vermittlungsgesprächen bereit

Innerhalb der nächsten 90 Tage sollen sich die CEOs beider Firmen treffen, um eine außergerichtliche Einigung auszuhandeln. Die Gespräche werden von einem Richter geleitet. Sollten sie scheitern, beginnt im Juni das Hauptverfahren.

Das US-Bezirksgericht des Northern District of California hat eine Schlichtungskonferenz zwischen Apple und Samsung anberaumt. Unter Aufsicht von Richter Joseph C. Spero sollen die Unternehmen ihren Patentstreit außergerichtlich beilegen, um einen Prozess zu vermeiden. Beide Parteien haben den Vermittlungsgesprächen bereits zugestimmt, wie der Blog FOSS Patents berichtet.

iPhone 3GS und Galaxy S im Vergleich (Screenshot: News.com)
iPhone 3GS und Galaxy S im Vergleich (Screenshot: News.com)

Apple und Samsung prozessieren inzwischen in zehn Ländern gegeneinander. Insgesamt laufen mehr als 20 Verfahren. Innerhalb von 90 Tagen sollen sich nun Apple-Chef Tim Cook und Samsung-CEO Gee-Sung Choi in San Francisco zusammensetzen, um die Konflikte auszuräumen.

Die Zustimmung der Konzernchefs zu den von Richterin Lucy Koh angesetzten Vermittlungsgesprächen erfolgte laut FOSS Patents allerdings nur „halb freiwillig“, weil beide gezwungen gewesen seien, Kooperationsbereitschaft zu signalisieren. „Wenn nur eines der Unternehmen seinen CEO zu den Gesprächen geschickt hätte, hätte das andere keinen besonders guten Eindruck hinterlassen.“

Apple entsende neben Tim Cook auch seinen Chefanwalt zu den Gesprächen, schreibt das Wall Street Journal und beruft sich dabei auf eine Stellungnahme von Apple. Auch Samsungs Chefjustiziar werde an der Schlichtungskonferenz teilnehmen.

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung beschäftigt nicht nur die US-Justiz, sondern unter anderem auch Gerichte in Deutschland, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich, Italien und Australien. Apple hatte Samsung im April 2011 in einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage vorgeworfen, die Tablets und Smartphones der Koreaner seien Kopien von iPhone und iPad. Samsung hingegen behauptet, dass Apple unerlaubt seine Mobilfunkpatente nutze.

Sollte es den Konzernchefs nicht gelingen, eine Einigung zu erzielen, wird im Juni in den USA das Hauptverfahren eröffnet.

Auch Oracle und Google hatten im Streit um die Nutzung von Java-Patenten in Android mehrfach versucht, sich außergerichtlich zu einigen – allerdings ohne Erfolg. Seit dem 16. April läuft das Hauptverfahren vor dem US-Bezirksgericht des Northern District of California in San Francisco, in dem auch Oracle-CEO Larry Ellison und Google-CEO Larry Page aussagen.

[mit Material von Sibylle Gaßner, silicon.de]

Themenseiten: Apple, Business, Gerichtsurteil, Mobil, Mobile, Motorola, Patente, Samsung, iPad, iPhone

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