Java-Prozess zwischen Google und Oracle eröffnet

Ursprünglich sollte er schon Ende Oktober 2011 starten. Insgesamt wurde der Auftakt dreimal verschoben. Nachdem Oracle drei Patente zurückgezogen hat, geht es jetzt nur noch um zwei von ursprünglich sieben Java-Schutzrechten.

Heute hat vor dem US-Bezirksgericht des Northern District of California in San Francisco das Verfahren zwischen Google und Oracle begonnen, in dem sie über die Verwendung von Java in Android verhandeln. Der ursprünglich für den 31. Okober vorgesehene Prozessauftakt war mehrmals verschoben und Mitte März auf den 16. April festgesetzt worden.

Oracle und Google streiten über Java

In der ersten Sitzung wird die Jury ausgewählt und die Streitparteien halten ihre Eröffnungsplädoyers. Das Verfahren unter Leitung von Richter William Alsup wird voraussichtlich etwa acht Wochen andauern. Es wird erwartet, dass auch die jeweiligen CEOs der beiden Unternehmen – Larry Ellison und Larry Page – in den Zeugenstand treten.

Die Verhandlung ist in drei Phasen eingeteilt: Copyright, Patente und Schadenersatz. Am vergangenen Freitag, dem 13. April, war die Frist für eine außergerichtliche Einigung ungenutzt verstrichen.

Im August 2010 hatte Oracle gegen Google geklagt. Der Vorwurf: Die Code-Basis von Android verwende sieben Java-Patente, die seit der Übernahme von Sun Microsystems im Besitz von Oracle seien. Damit verletze Google geistiges Eigentum von Oracle. Google hingegen sieht sich im Recht und erklärt, Oracle könne ohnehin nicht einzelne Teile von Java urheberrechtlich schützen.

Von den ursprünglichen sieben Patenten sind bis zum Prozessbeginn jedoch lediglich zwei übrig geblieben. Statt zuvor 6,1 Milliarden Dollar fordert Oracle jetzt noch etwa eine Milliarde Dollar Schadensersatz.

Im Zuge des Prozesses wird voraussichtlich auch Oracle-CEO Larry Ellison als Zeuge auftreten und dem Gericht erklären, warum Oracle Sun Microsystems gekauft hat und wie wichtig Java für das Geschäftsmodell von Oracle ist. Larry Page hingegen soll dem Gericht Googles Strategie für Android darlegen. Dabei wird wohl auch die Übernahme von Motorola Mobility eine Rolle spielen. Vermutlich wird Page ebenfalls über die mit Android erzielten Umsätze und Gewinne sprechen.

[mit Material von Martin Schindler, silicon.de]

Themenseiten: Android, Business, Google, Java, Mobile, Oracle, Patente

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