Bericht: Pakistan gibt Web-Filter-Projekt auf

Am Freitag war die Ausschreibung für ein automatisches System zu Ende gegangen. Einer Abgeordneten zufolge gab es aber zu viele Bedenken von Interessengruppen. Unterdrückt werden sollte "blasphemisches und unethisches Material".

Pakistan wird nach monatelangen Diskussionen der Regierung – und Protesten der Bevölkerung – wohl doch keinen Internetfilter einführen. Das hat ein Mitglied der Nationalversammlung der international ausgerichteten Zeitung Express Tribune mitgeteilt.

Zensiert

Die Abgeordnete Bushra Goha sagte, sie sei darüber von einem leitenden Mitarbeiter des Ministeriums für Informationstechnologie informiert worden. Als Grund wurde ihr „die Sorge diverser Interessengruppen“ genannt. Goha vertritt die Region Khyber-Pakhtunkhwa im pakistanischen Parlament.

Der Zeitung gegenüber wollte das Ministerium den Bericht weder kommentieren noch bestätigen. Ein Sprecher kündigte eine Mitteilung für den heutigen Dienstag an.

Die Regierung hatte eigentlich den Plan gefasst, einen automatischen Filter einzurichten, nachdem sie kürzlich 13.000 „öbszöne“ Sites manuell auf eine Sperrliste hatte setzen lassen. Das System sollte alle Inhalte unterdrücken, die „blasphemisch, un-islamisch, verletzend, unethisch und unmoralisch“ sind. Eine Ausschreibung (PDF) für ein solches System endete vergangenen Freitag.

Im August 2011 hatte Pakistan schon einmal einen Anlauf gestartet, um mehr Kontrolle über das Web zu erlangen. Damals versuchte es, ein Gesetz durchzusetzen, das verschlüsselte Kommunikation verbietet. Es erinnerte die lokalen Internet Service Provider daran, dass sie jeden Kunden melden müssen, der ein VPN nutzt. Nach Klagen von Religionsgruppen versuchte man außerdem, anstößige Sites zu sperren. Darunter waren vorübergehend auch Facebook und Youtube. Als sich Bürgerrechtler darüber beschwerten und Gerichte ihnen Recht gaben, wurde die Blockade auf blasphemische und pornografische Inhalte beschränkt.

[mit Material von Charles Cooper, News.com]

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