Apple: „Proview hat die Gerichte über ‚iPad‘ getäuscht“

Die Unternehmen werfen sich gegenseitig arglistige Täuschung vor. Apple unterstellt der chinesischen Firma, für seine Markenrechte doppelt kassieren zu wollen. China ist Apples wichtigster Markt nach den USA.

Eine Apple-Sprecherin hat sich ausführlich zum anhaltenden Streit um die iPad-Namensrechte geäußert. Carolyn Wu warf Proview International und seinen Tochterfirmen arglistige Täuschung vor, mit denen sie chinesische Gerichte und Kunden in die Irre führten.

Proview hatte vor Jahren erfolglos versucht, einen Computer namens iPAD (Internet Personal Access Device) zu verkaufen und sich dafür die Namensrechte nicht nur in China, sondern auch in der EU und weiteren Märkten gesichert. Nach finanziellen Problemen veräußerte Proview die „globale Marke“ 2009 für 35.000 Pfund an eine britische Firma namens IP Application Development, hinter der sich tatsächlich Apple verbarg. Dieses trickreiche Vorgehen wertet Proview heute als Betrug und hat Apple deshalb nicht nur in China, sondern auch in den USA verklagt.

Proview hat seine Firmensitze in Shenzhen, Taiwan und Hongkong. Es argumentiert, der Verkauf an IP Application Development sei von seiner taiwanischen Tochter abgewickelt worden, es selbst habe dem Weiterverkauf an Apple aber nie zugestimmt und verfüge deshalb weiterhin über die iPad-Namensrechte in China.

Dem hält Apple nun mit dem Vorwurf der Trickserei entgegen. Formal hätten die chinesischen Markenrechte zwar Proviews Niederlassung auf dem chinesischen Festland gehört, aber mit dem Verkauf über Taiwan sei es darum gegangen, das mit 400 Millionen Dollar hoch verschuldete Proview Technology in Shenzhen von seinen Gläubigern abzuschirmen. „Proview hat es eindeutig so arrangiert, um das Geld nicht seinen Gläubigern geben zu müssen“, sagte Apple-Sprecherin Wu. „Weil sie immer noch vielen Leuten eine Menge Geld schulden, versuchen sie jetzt in unfairer Weise, mehr aus Apple herauszuholen – für eine Marke, für die wir bereits bezahlt haben.“

Proview-Anwalt Xiao bestritt diese Darstellung und begründete das Vorgehen seines Unternehmens mit der geringen Summe, um die es damals ging: „Es ergibt keinen Sinn für Proview, Apple zum Vertragsabschluss in Taiwan zu bitten, nur um die Zahlung eines so kleinen Betrags an die Gläubiger zu vermeiden.“ Er erklärte, der Vertrag sei vollständig von Apples Anwalt entworfen worden. „Tatsächlich hat Apples früherer Anwalt einen dummen Fehler gemacht.“

Der Streit um die Markenrechte wird besonders verbittert geführt, da China für Apple der zweitwichtigste Markt nach den USA ist. Während Apple seine iPad-Verkäufe in China nicht beziffert, schätzen die Marktforscher von IDC, dass im letzten Jahr in China fast 4,1 Millionen iPads verkauft wurden.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

Themenseiten: Apple, Business, Mobile, Urheberrecht, iPad

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