Apple: Samsung verstößt gegen Anordnung zur Herausgabe von Quellcode

Die Frist ist am 31. Dezember abgelaufen. Samsung hat nur den Code eines und nicht aller angeblich patentverletzenden Geräte ausgehändigt. Die anderen will Apple jetzt vom Gerichtsverfahren ausschließen lassen.

Apple wirft Samsung vor, gegen eine richterliche Anordnung verstoßen zu haben. Wie aus jetzt veröffentlichten Gerichtsakten hervorgeht, sollten die Koreaner den Quellcode von Produkten wie dem Galaxy Tab 10.1, die angeblich Apples Patente verletzten, an das Unternehmen aus Cupertino übergeben. Die Frist dafür lief allerdings am 31. Dezember ab, wie Bloomberg berichtet.

Samsung gegen Apple

Samsung soll sich teilweise an die Auflagen gehalten und Apple nur den Quellcode eines Geräts zur Prüfung vorgelegt haben. Apple argumentiert nun, da die Verhandlung am 25. August beginne, sei es zu spät, um nach dem 31. Dezember ausgehändigten Code zu kontrollieren. Zudem müssten die Gutachten von Experten schon in zwei Wochen vorgelegt werden, weswegen Apples Experten nicht genug Zeit bliebe, neuen Code zu analysieren.

Der iPhone-Hersteller fordert nun, dass sich Samsung vor Gericht nicht mehr auf den Quellcode beziehen darf, den es nicht zur Verfügung gestellt hat. Zudem soll der eingereichte Code als „stellvertretend für alle Versionen dieses Produkts“ erklärt werden, zitiert Bloomberg aus den Gerichtsunterlagen.

Bisher hatte Apple mit dem zuständigen Gericht in San Jose wenig Glück. Anfang Dezember hatte es Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot gegen bestimmte 4G-Produkte von Samsung abgelehnt.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist ein seit Monaten andauernder Patentstreit zwischen den beiden Firmen, wonach Samsungs Galaxy-Smartphones und -Tablets Kopien von iPhone und iPad sein sollen. Klagen werden inzwischen vor mehr als 30 Gerichten und auf vier Kontinenten ausgetragen. In Australien hatte Apple zwischenzeitlich ein Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 erwirkt, das allerdings vor Weihnachten 2011 wieder aufgehoben worden wurde. Hierzulande musste der koreanische Konzern das Design seines Tablets abändern, um es weiter vertreiben zu dürfen.

[mit Material von Zack Whittaker, ZDNet.com]

Themenseiten: Apple, Business, Gerichtsurteil, Patente, Samsung, Urheberrecht

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